Dobrindt will Sanktionen prüfen

Börsen-Zeitung, 27.3.2018 dpa-afx Berlin - Die CSU plädiert für eine Überprüfung der Sanktionen gegen Russland. "Ob die Sanktionen ihre gedachte Wirkung erzielen, ist umstritten", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt den Zeitungen des...

Dobrindt will Sanktionen prüfen

dpa-afx Berlin – Die CSU plädiert für eine Überprüfung der Sanktionen gegen Russland. “Ob die Sanktionen ihre gedachte Wirkung erzielen, ist umstritten”, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montag). Sie seien ein zulässiges Instrument gegen staatliches Unrechtsverhalten. “Dennoch muss immer wieder geprüft werden, ob sie dauerhaft wirklich sinnvoll sind.” Die Europäische Union hatte die Sanktionen gegen Russland als Reaktion auf die Annexion der Krim und die Destabilisierung der Ukraine verhängt.Dobrindt äußerte die Hoffnung, “dass die russische Seite gerade im Rahmen einer Fußball-WM um die Wirkung und Sichtbarkeit ihres Handelns weiß und sich konstruktiver verhält”. Falls sich eine günstige Gelegenheit für eine Deeskalation biete, müsse Deutschland diese nutzen. Die Bundesrepublik müsse “als konstruktiver Wortführer bereit sein, Gesprächskanäle zu öffnen”.Für eine Entkrampfung des Verhältnisses zu Russland hatte sich auch der FDP-Vorsitzende Christian Lindner ausgesprochen, an den Sanktionen gegenüber Moskau will er jedoch festhalten. Sie seien bedauerlich, aber notwendig.