Frankreich könnte einlenken

Durchbruch beim EU-Handelsabkommen mit Mercosur

Frankreich ist einer der Skeptiker des Handelsabkommen der EU mit Mercosur. Nun könnte Paris einlenken, da die EU-Kommission Zugeständnisse anbietet.

Durchbruch beim EU-Handelsabkommen mit Mercosur

Durchbruch beim EU-Handelsabkommen mit Mercosur

mpi Frankfurt

Nach jahrelangen und zähen Verhandlungen steht das Handelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbündnis Mercosur kurz vor dem Abschluss. Frankreich deutete am Mittwoch an, dass es seinen Widerstand aufgeben könnte. Das Abkommen gehe in die richtige Richtung, schrieb der französische Handelsminister Laurent Saint-Martin auf der Social-Media-Plattform X.

Zuvor hatte die EU-Kommission ein Papier vorgelegt, das EU-Landwirten Hilfen zusagt, solle es durch mehr südamerikanische Importe zu unerwünschten Marktverzerrungen kommen. Polen, das neben Italien und Frankreich in der Vergangenheit Bedenken wegen des Handelsabkommens geäußert hatte, sieht sich nun auf verlorenem Posten. Man werde die Verabschiedung nicht mehr verhindern können, sagte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk in Warschau.

„Historische Chance“

Die EU-Kommission leitete am Mittwoch den Ratifizierungsprozess für das Abkommen mit Mercosur ein. Zudem legte sie auch das modernisierte EU-Mexiko-Handelsabkommen vor. Nun müssen der EU-Rat mit einer Zweidrittel-Mehrheit und das Europäische Parlament zustimmen. Damit könnte der Handelsteil des Mercosur-Abkommens in Kraft treten. Denn hierfür ist allein die EU zuständig. Für den allgemeineren politischen Teil braucht es jedoch auch die Zustimmung der Parlamente in den 27 Mitgliedstaaten.

Bei einem Abschluss würde die weltweit größte Freihandelszone entstehen. Dirk Jandura, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) sieht in dem Abkommen eine „historische Chance“ für Europa.