ahe Brüssel – Die EU-Kommission erwägt als Reaktion auf die drohenden US-Sanktionen gegen den Iran und auch gegen europäische Unternehmen im Iran eine Reaktivierung des “Blocking Statute” aus den 1990-er Jahren. Dies bestätigten die Außenbeauftragte der Union, Federica Mogherini, und EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos. “Sollte es notwendig sein, sind wir bereit”, betonte dieser gestern in Brüssel. Über das Blocking Statute könnte es europäischen Firmen bei Strafe verboten werden, sich an die US-Sanktionen gegen den Iran zu halten. Gleichzeitig würde es aber auch regeln, dass die europäischen Unternehmen, die im Iran Geschäfte machen, für mögliche Verluste entschädigt werden. Das Abwehrgesetz war ursprünglich einmal 1996 im Streit über Sanktionen gegen Kuba, den Iran und Libyen erlassen worden. Mogherini kündigte nach einem Treffen mit Irans Außenminister Mohamed Dschawad Sarif an, dass es nun intensive Diskussionen auf Expertenebene geben werde, um in den kommenden Wochen zu konkreten Lösungen zu kommen. Gestern Abend berieten zunächst die EU-Staats- und Regierungschefs in Sofia, wie das Iran-Abkommen noch gerettet werden kann und wie die EU auf die US-Maßnahmen reagieren sollte. EU-Ratspräsident Donald Tusk forderte eine “geschlossene europäische Front” und übte scharfe Kritik an US-Präsident Donald Trump. “Wenn man sich die jüngsten Entscheidungen von Präsident Trump ansieht, könnte man denken: Mit solchen Freunden, wer braucht da noch Feinde?” Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte unterdessen, die transatlantischen Beziehungen hätten weiter herausragende Bedeutung (Bericht auf dieser Seite).