Menschenrechtsverletzungen

EU verlängert China-Sanktionen

Die EU hat ihre Sanktionen gegen China wegen Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang um ein Jahr verlängert. Dies teilte der Rat der Mitgliedsstaaten mit. Auch Strafmaßnahmen wegen Menschenrechtsverletzungen in...

EU verlängert China-Sanktionen

dpa-afx Brüssel

Die EU hat ihre Sanktionen gegen China wegen Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang um ein Jahr verlängert. Dies teilte der Rat der Mitgliedsstaaten mit. Auch Strafmaßnahmen wegen Menschenrechtsverletzungen in Ländern wie Russland, Libyen und Nordkorea wurden bis in den Dezember nächsten Jahres fortgeschrieben.

Die im vergangenen Frühjahr verhängten EU-Sanktionen gegen Verantwortliche aus China haben zu diplomatischen Spannungen zwischen der Europäischen Union und Peking geführt. Sie sehen vor, dass sämtliche Vermögenswerte der betroffenen natürlichen oder juristischen Personen eingefroren werden. Außerdem dürfen ihnen kein Geld oder wirtschaftliche Ressourcen mehr zur Verfügung gestellt werden. Die Einreise in die EU ist ihnen ebenfalls verboten. Als Reaktion erließ die chinesische Regierung Gegensanktionen gegen europäische Politiker, Experten und Institutionen.

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