Strafmaßnahmen

EU weitet Sanktionen gegen Russland aus

Die Liste der Personen und Unternehmen, gegen die die EU im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg Sanktionen verhängt hat, wird erneut erweitert - am Samstag, dem zweiten Jahrestag des Angriffs Russlands auf die Ukraine.

EU weitet Sanktionen gegen Russland aus

Europäische Union weitet Sanktionen gegen Russland aus

fed Brüssel

Die Liste der Personen, deren Vermögen eingefroren wird, mit denen EU-Firmen keinen Geschäftskontakt mehr unterhalten dürfen und denen die Einreise in die Europäische Union untersagt wird, wird am Samstag erheblich länger. Denn anlässlich des zweiten Jahrestags des brutalen Angriffs Russlands auf die Ukraine möchte die EU das Zeichen setzen, dass sie ihre Sanktionen gegen Unternehmen und Personen fortführen und verstärken will, denen sie eine Mitverantwortung im Zusammenhang mit dem Krieg gegen die Ukraine vorwirft. Mittlerweile stehen knapp 2.000 Unternehmen beziehungsweise Privatpersonen auf der Sanktionsliste, die am Samstag um weitere 200 Namen erweitert wird. Es handelt sich um das 13. Sanktionspaket seit Kriegsbeginn.

Die Entscheidung über die Ausweitung der Russland-Sanktionen beschlossen am Mittwoch die Ständigen Vertreter der 27 EU-Mitgliedstaaten in Brüssel. Zugleich wurde eine Liste von Unternehmen mit Sitz außerhalb Russlands beschlossen, die bestimmte Waren nicht länger aus der EU beziehen dürfen. Ihnen wird vorgeworfen, dazu beigetragen zu haben, dass Sanktionen gegen Russland umgangen werden. Betroffen sind Unternehmen unter anderem in der Volksrepublik China sowie in der Türkei und in Indien. Die EU hatte zuvor bereits Firmen im Iran, in Hongkong und Usbekistan verboten, sich bestimmte Produkte aus der Europäischen Union liefern zu lassen. Im Rahmen der Sanktionen gegen Russland ist bereits seit längerem der Import von Öl, Kohle und Stahl in die EU verboten.

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