Frankfurt darf auf Sitz der EBA hoffen

Arzneimittelaufsicht geht nach Frankreich

Frankfurt darf auf Sitz der EBA hoffen

wf Berlin – Die Chancen für einen Umzug des europäischen Bankenregulierers EBA von London nach Frankfurt im Zuge des Brexit sind gestiegen. Denn die ebenfalls in London angesiedelte europäische Arzneimittelaufsichtsbehörde EMA wird aller Voraussicht nach nicht nach Deutschland kommen. Dies hat Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) einem Bericht des “Tagesspiegel” zufolge Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) mitgeteilt. Der “Tagesspiegel” beruft sich auf eine Bestätigung der Senatskanzlei. Müller zeigte sich enttäuscht. “Sollte sich die Bundesregierung mehr auf die Ansiedlung der Bankenaufsicht EBA als auf die der Arzneimittelbehörde EMA konzentrieren, wäre das für Berlin sehr bedauerlich”, sagte Müller dem “Tagesspiegel”.Regierungssprecher Steffen Seibert blieb am Montag in Berlin auf der offiziellen Linie der Bundesregierung. “Deutschland wirft für beide Agenturen den Hut in den Ring. Mit Bonn für die Arzneimittelaufsicht EMA und mit Frankfurt am Main für die Bankenaufsicht”, sagte Seibert vor der Presse in Berlin. Mitte April hatte die Bundesregierung ihre Bewerbung für den Sitz der EBA bestätigt und wenig später diejenige für die EMA hinterhergeschickt. Seibert zufolge laufen Gespräche in den 27 EU-Mitgliedstaaten, wie der Standort ausgewählt werden soll. EU-Ratspräsident Donald Tusk wolle die Entscheidung über das Verfahren beim EU-Rat im Juni herbeiführen.EMA und EBA sind derzeit in Großbritannien ansässig und müssen nach einem Brexit umziehen. Den Zuschlag für die EMA dürften nun Paris oder Straßburg erhalten. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte sich bereits im März für einen Zusammenschluss der EBA mit der europäischen Versicherungsaufsicht EIOPA ausgesprochen. Die EIOPA hat ihren Sitz bereits in Frankfurt. Die deutsche Kreditwirtschaft steht hinter dem Projekt, die EBA nach Frankfurt zu holen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Stadt jüngst als prädestiniert für die Verlagerung des Sitzes der EBA bezeichnet.