Entgegen früheren Plänen will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil nun doch auf eine Rückkehr zur Homeoffice-Angebotspflicht verzichten. In einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Entwurf der Corona-Arbeitsschutzverordnung wird das ur­sprünglich ab Oktober geplante Vorhaben zu einer Kann-Regelung abgeschwächt. Ebenso lässt der SPD-Politiker das in einem früheren Entwurf geplante Vorhaben fallen, Arbeitgeber zu verpflichten, allen in Präsenz Arbeitenden zweimal pro Woche ein Testangebot zu unterbreiten. Dies wird nun zu einem Prüfauftrag abgeschwächt.

In Koalitionskreisen hieß es, schärfere Regelungen seien an der FDP gescheitert. Die Regierung will den Entwurf am Mittwoch in der Kabinettssitzung in Meseberg billigen.

Betriebe sollen demnach zum Schutz vor Infektionen Hygiene­konzepte erstellen. „Hierzu können neben Maßnahmen zur Umsetzung der AHA+L-Regel und dem Tragen von Schutzmasken auch die Verminderung betrieblicher Personenkontakte, zum Beispiel durch die Reduzierung der gleichzeitigen Nutzung von Räumen und durch das Angebot an die Beschäftigten, im Homeoffice zu arbeiten, gehören“, heißt es im neuen Entwurf. Zu Schnelltests am Arbeitsplatz heißt es nun, Arbeitgeber sollten das Angebot an Beschäftigte prüfen, sich regelmäßig kostenfrei zu testen. Die Verordnung soll am 1. Oktober in Kraft treten.