Hollande zweifelt am Erreichen der Haushaltsziele
Reuters Paris – Frankreich könnte nach Einschätzung von Präsident François Hollande in diesem Jahr seine Haushaltsziele wegen der Rezession und wegbrechender Steuereinnahmen verfehlen. Wenn das Wachstum so schwach bleibe, werde es schwer, das geplante Defizit von 3,7 % der Wirtschaftsleistung zu erreichen, sagte Hollande. Der Fehlbetrag könnte am Ende des Jahres etwas höher liegen.Die Regierung werde ihre Ausgaben im Vergleich zum Vorjahr nicht erhöhen, betonte das Staatsoberhaupt. Für 2014 plant die sozialistische Regierung, die Ausgaben um 13 Mrd. Euro zu senken. Die EU-Kommission hatte im Mai Frankreich bei der Haushaltssanierung mehr Zeit eingeräumt. Die eigentlich vorgeschriebene Marke von 3 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) muss es erst 2015 erfüllen.Frankreich steckt anders als Deutschland in einer Rezession und leidet unter einer Arbeitslosigkeit auf Rekordhöhe. Die Staatsschulden stiegen zum Jahresanfang im Vergleich zum Vorquartal um 36,5 Mrd. Euro. Die Gesamtsumme belief sich auf 1,87 Bill. Euro, wie das Statistikamt Insee mitteilte. Das entspricht 91,7 % des BIP. Ende 2012 waren es noch 90,2 %. Die Regierung geht bislang davon aus, dass der Schuldenstand im kommenden Jahr auf 94,3 % anschwellen wird. Zum Vergleich: In Deutschland schrumpften die Staatsschulden bis Ende März um etwa 14 Mrd. auf 2,058 Bill. Euro. Das Ifo-Institut geht davon aus, dass der Schuldenberg bis 2014 auf rund 77,5 % des BIP abgetragen wird. 2012 waren es fast 82 %.