Ishiba kündigt Rücktritt an – Finanzmärkte reagieren nervös
Japans Premierminister Shigeru Ishiba hat angekündigt, zurückzutreten. Nach zwei Wahlniederlagen in Folge hatte sich der Druck auf ihn stark erhöht. Mit seinem Schritt löst er einen Wettstreit um die Nachfolge aus, der Anleger verunsichern dürfte.
„Nachdem ich die Handelsgespräche mit den USA zu Ende geführt habe, fühlte ich, dass jetzt der richtige Zeitpunkt ist, abzutreten und meinem Nachfolger Platz zu machen“, sagte Ishiba am Sonntag auf einer Pressekonferenz in Tokio. Er bleibt im Amt, bis dieser bestimmt ist.
Amtszeit von demütigenden Wahlergebnissen geprägt
Ishibas Rücktritt beendet eine Amtszeit, die von demütigenden Wahlergebnissen geprägt war. Die Liberaldemokratische Partei verlor dabei ihre Mehrheiten in beiden Kammern des Parlaments. Für Investoren blieb damit offen, welchen Kurs die Regierung künftig in der Finanzpolitik einschlagen wird. Bis ein neuer Regierungschef gewählt ist – laut japanischen Medien könnte dies Anfang Oktober geschehen – bleibt die Unsicherheit bestehen.
Die Gefahr weiterer Instabilität belastete am Montagmorgen die japanische Währung. Der Yen fiel im Asienhandel um 0,7% gegenüber dem Dollar, nachdem er schon in der Vorwoche zu den schwächsten Währungen der zehn führenden Industrienationen gezählt hatte. Japans Aktienmärkte legten hingegen zu, da gerade die Exportwirtschaft von einem schwachen Yen profitiert.
Besonders verwundbar sind japanische Staatsanleihen mit langer Laufzeit. Anleger fürchten steigende Ausgaben des Staates. Die Renditen langfristiger Nippon-Bonds hatten vergangene Woche bereits Mehrjahreshochs erreicht.
Nachfolge unklar
„Premierminister Ishiba war bekannt für seine strikte Haltung zur Haushaltsdisziplin“, sagte Katsutoshi Inadome, Stratege bei Sumitomo Mitsui Trust Asset Management. „Es bleibt unklar, wer der nächste Premierminister wird. Doch es ist schwer vorstellbar, dass jemand kommt, der in Sachen Haushaltsdisziplin besser oder auch nur gleichwertig ist.“
Die Liberaldemokraten wollten ursprünglich am Montag darüber abstimmen, ob die parteiinterne Wahl zum Vorsitzenden zwei Jahre vorgezogen wird. Diese Abstimmung drohte zu einem Misstrauensvotum gegen Ishiba zu werden. Nach seiner Rücktrittsankündigung wird sie nicht mehr stattfinden – stattdessen soll unmittelbar der Wettstreit um die Nachfolge beginnen, wie Ishiba erklärte.
