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Japans Finanzminister bestraft sich selbst

mf - Japans Finanzminister Taro Aso (77) zahlt für die vergangenen zwölf Monate sein Ministergehalt zurück. Zwar kann der Multimillionär den Verlust von 1,7 Mill. Yen (13 000 Euro) leicht verkraften. Aber er übernimmt so symbolisch die Verantwortung...

Japans Finanzminister bestraft sich selbst

mf – Japans Finanzminister Taro Aso (77) zahlt für die vergangenen zwölf Monate sein Ministergehalt zurück. Zwar kann der Multimillionär den Verlust von 1,7 Mill. Yen (13 000 Euro) leicht verkraften. Aber er übernimmt so symbolisch die Verantwortung für die Manipulation von Unterlagen zu einem dubiosen Grundstücksverkauf an einen politischen Freund von Regierungschef Shinzo Abe.Laut einem Untersuchungsbericht von Asos eigenem Ministerium wurden die Fälschungen durch Abteilungsleiter Nobuhisa Sagawa angeordnet, der deswegen bereits im März zurückgetreten war. Sagawa muss zur Buße drei Monate Gehalt zurückzahlen. Weiteren 19 involvierten Beamten wurden die Einkommen ebenfalls gekürzt. Einen Rücktritt wegen der Affäre lehnte Aso jedoch ab. Unterstützung kam von Premier Abe. Der Finanzminister solle nun die Verfahrensregeln ändern, damit sich solche Manipulationen nicht wiederholten, erklärte Abe. Damit stellte er sich hinter seinen Stellvertreter Aso. So wollen die beiden Politiker den Skandal hinter sich lassen, der Japan seit 16 Monaten in Atem hält. Abe muss sich dabei gegen den Vorwurf der Vetternwirtschaft wehren. Der Betreiber eines rechtsnationalen Bildungsvereins hatte ein staatliches Grundstück in Kobe für den Bau einer privaten Schule zu einem Spottpreis bekommen. Ehrendirektorin der Schule sollte Akie Abe, die Frau des Premiers, werden. Das Schnäppchen weckte sofort den Verdacht, dass es sich um einen politisch motivierten Vorzugspreis handelte. Die Behörden begründeten den Nachlass mit angeblichen Altlasten auf dem Grundstück. Als der Regierungschef im Parlament versicherte, er habe mit dem Immobiliengeschäft nichts zu tun, andernfalls würde er zurücktreten, hatte das Finanzministerium den Namen von Abe aus allen Unterlagen zu dem Geschäft getilgt. Die manipulierten Dokumente wurden dann dem Parlament präsentiert.