WERTBERICHTIGT

Kommunale Abwärtsspirale

Börsen-Zeitung, 28.6.2016 Gut jede vierte deutsche Kommune befindet sich in einem Teufelskreis. Obwohl insgesamt alle Gemeinden, Landkreise und Städte im Vorjahr einen Überschuss verbuchen konnten, schafften es fast 28 % aller Kommunen nicht, trotz...

Kommunale Abwärtsspirale

Gut jede vierte deutsche Kommune befindet sich in einem Teufelskreis. Obwohl insgesamt alle Gemeinden, Landkreise und Städte im Vorjahr einen Überschuss verbuchen konnten, schafften es fast 28 % aller Kommunen nicht, trotz flotter Wirtschaft und Rekordbeschäftigung einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, zeigt das neueste Kommunalpanel der Förderbank KfW. Noch schlimmer: “Die Unterschiede aber zwischen finanzstarken und -schwachen Kommunen hinsichtlich Haushaltsausgleich, Schulden und Investitionen sind weiter gewachsen”, beobachtet KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner. Den Ärmsten drohe eine Abwärtsspirale, fallen hier doch die Investitionen um gut ein Drittel geringer aus als im Schnitt. Die überfälligen Bund-Länder-Gespräche für den Ende 2019 auslaufenden Länderfinanzausgleich bedürfen also dringend einer Erweiterung, sollten doch nicht nur die Länderfinanzen, sondern auch die der Kommunen mitgewichtet werden. Mit der Auflage an die Länder, die zusätzlichen Gelder an ihre Kommunen weiterzureichen. Auch wenn’s schwerfällt. ge