Merkel contra Mercosur

Kanzlerin: Erhebliche Zweifel an Handelsabkommen

Merkel contra Mercosur

BZ Frankfurt – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Lage im Amazonas-Gebiet “erhebliche Zweifel” an der Umsetzung des EU-Handelsabkommens mit dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur. Man blicke “mit großer Sorge” auf Abholzung und Brandrodungen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert: “Und in dem Zusammenhang stellen sich ernsthafte Fragen, ob eine Umsetzung des Abkommens in dem intendierten Geist zurzeit gewährleistet wäre. Das sehen wir mit Skepsis.”Das im Juni 2019 abgeschlossene Handelsabkommen mit Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay wird rechtlich überprüft und übersetzt. Im Herbst soll es den EU-Ministerrat passieren. Anschließend müssen die EU-Staaten es ratifizieren.Nach einem Treffen mit Merkel am Vortag hatten Vertreterinnen der Umweltbewegung Fridays for Future gesagt, die Kanzlerin habe ihnen zugesagt, das Abkommen in seiner derzeitigen Form nicht zu unterschreiben. Aus vertraulichen Gesprächen berichte er nicht, sagte Seibert. Unterdessen haben sich mehrere deutsche Agrarorganisationen in einem gemeinsamen Positionspapier an die Bundesregierung gegen den Mercosur-Pakt und verschiedene andere Freihandelsabkommen ausgesprochen.