Ministerpräsident Rinne tritt zurück

Börsen-Zeitung, 4.12.2019 Reuters Helsinki - Nur rund ein halbes Jahr nach seinem Amtsantritt hat Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne im Streit mit einem Partner der Fünf-Parteien-Koalition seinen Rücktritt eingereicht. Präsident Sauli Niinistö...

Ministerpräsident Rinne tritt zurück

Reuters Helsinki – Nur rund ein halbes Jahr nach seinem Amtsantritt hat Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne im Streit mit einem Partner der Fünf-Parteien-Koalition seinen Rücktritt eingereicht. Präsident Sauli Niinistö akzeptierte am Dienstag den Schritt, bat Rinne aber, bis zur Bildung einer neuen Regierung die Amtsgeschäfte fortzuführen – zumal Finnland bis zum Jahresende den EU-Ratsvorsitz innehat. Zuvor hatte die Zentrumspartei erklärt, sie habe ihr Vertrauen in Rinne, den ersten sozialdemokratischen Ministerpräsidenten in Finnland seit 20 Jahren, verloren. Die Partei stellte zwar nicht die Koalition infrage, wohl aber Rinnes Umgang mit einem zweiwöchigen Streik bei der staatlichen Post, der sich auf die Fluggesellschaft Finnair sowie andere Branchen ausweitete und vorige Woche beigelegt wurde. Die Regierung war wegen des Streiks in die Kritik geraten. Als Favorit für Rinnes Nachfolge gilt Verkehrsministerin Sanna Marin. Es gilt als unwahrscheinlich, dass die Zentrumspartei auf eine Neuwahl dringt.