Neue Brexit-Impulse sind schon wieder verpufft

Weitere Gesprächsrunde ohne Ergebnisse beendet

Neue Brexit-Impulse sind schon wieder verpufft

ahe Brüssel – In Brüssel ist eine weitere mehrtägige Gesprächsrunde zwischen der EU und Großbritannien über die künftigen bilateralen (Handels-)Beziehungen ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Die auf einem Spitzentreffen vor zwei Wochen vereinbarte Intensivierung der Gespräche hat damit offenbar keine neue Dynamik entfacht – auch, wenn die jetzige Gesprächsrunde mit einem begrenzten Verhandlungsteam erstmals seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie wieder als physisches Treffen organisiert wurde.Der britische Verhandlungsführer David Frost verwies zwar gestern darauf, dass dies den Diskussionen “zusätzliche Tiefe und Flexibilität” verliehen habe. Er räumte allerdings auch ein, dass die Verhandlungen erneut auch noch einmal “die erheblichen Unterschiede” unterstrichen hätten, die in einer Reihe wichtiger Fragen bestünden.EU-Chefunterhändler Michel Barnier sah dies ähnlich: Ziel sei es gewesen, erfolgreich und schnell Verhandlungen über eine Einigung zu führen, hieß es in einer gestrigen Erklärung von ihm. “Nach vier Tagen Diskussion bleiben jedoch gravierende Unterschiede bestehen.” Die EU erwarte, dass ihre Positionen besser verstanden und respektiert werden, um eine Einigung zu erzielen, hob Barnier zugleich hervor.Die Gesprächsrunde wurde einen Tag früher als ursprünglich geplant beendet. In der nächsten Woche sollen die Diskussionen in London wieder aufgenommen werden. Die nächste echte Verhandlungsrunde findet dann in der Woche ab dem 20. Juli statt.Barnier hält eine Einigung weiterhin für möglich, wie er gestern noch einmal bekräftigte. Es bleibe aber dabei, dass es ab 2021 keine Wirtschaftspartnerschaft ohne solide Garantien für gleiche Wettbewerbsbedingungen, eine ausgewogene und nachhaltige Lösung im Fischereisektor sowie einen übergreifenden institutionellen Rahmen mit wirksamen Streitbeilegungsmechanismen geben werde. Barnier hatte in dieser Woche auch schon gewarnt, dass es kaum Fortschritte bei den Gesprächen über die künftigen Finanzmarktbeziehungen gebe.