Brexit

Nicht zukunftsfähig

Dass das Nordirland-Protokoll, das Brüssel und London im Zuge des Brexit vereinbart haben, nur eine wackelige Scheinlösung war, hat sich seit Jahresbeginn deutlich gezeigt. Leere Supermarktregale, verunsicherte Exporteure und Zöllner an einer...

Nicht zukunftsfähig

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Dass das Nordirland-Protokoll, das Brüssel und London im Zuge des Brexit vereinbart haben, nur eine wackelige Scheinlösung war, hat sich seit Jahresbeginn deutlich gezeigt. Leere Supermarktregale, verunsicherte Exporteure und Zöllner an einer innerbritischen Grenze, wieder ausgesetzte Kon­trollen, Rufe nach längeren Übergangsregeln und neuen Verhandlungen – Nordirland steht kurz nach dem britischen Ausscheiden aus Binnenmarkt und Zollunion wieder oben auf der Krisenagenda. Dass die EU-Kommission in dieser Situation noch Öl ins Feuer gegossen hat mit ihren kurzzeitigen Überlegungen, Impfstoff-Lieferungen nach Nordirland zu kontrollieren, tut ein Übriges zur Sache. In dieser Woche versuchten Ursula von der Leyen und ihr Team mit Entschuldigungstouren im EU-Parlament und gegenüber den Mitgliedstaaten zumindest intern die Wogen zu glätten. Ihr Vize Maros Sefcovic sucht derweil in Krisensitzungen mit London und Belfast nach Lösungen. Dass das Grenzkonstrukt rund um Nordirland zukunftsfähig ist, dürfte aber auch hier immer schwieriger zu vermitteln sein.