Türkei

„Sorge und Unverständnis“ über Botschafter-Eklat

Die Bundesregierung kritisiert die Türkei im Streit über Drohungen Recep Tayyip Erdogans. Der diplomatische Eklat verschärfte zu Wochenbeginn den Ausverkauf der Lira.

„Sorge und Unverständnis“ über Botschafter-Eklat

BZ Frankfurt

Die Bundesregierung hat irritiert auf die vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan angedrohte Ausweisung der Botschafter Deutschlands und neun weiterer Länder reagiert. Man nehme die Äußerungen „mit Sorge zur Kenntnis und auch mit Unverständnis“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Am Abend ließ Erdogan im Anschluss an eine Kabinettssitzung durchblicken, dass er die zehn westlichen Botschafter nun doch nicht ausweisen will. Die zurückhaltende Reaktion Deutschlands und anderer Länder wertete er als Einlenken.

Die US-Botschaft und mehrere andere westliche Vertretungen hatten zuvor mitgeteilt, sie hätten sich an eine diplomatische Konvention gehalten, sich nicht in die inneren Angelegenheiten eines Gastlandes einzumischen. Die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtete mit Verweis auf namentlich nicht genannte türkische Offizielle, in Ankara liefen hinter den Kulissen Bestrebungen, eine Ausweisung der zehn betroffenen Botschafter aus der Türkei zu verhindern.

Erdogan hatte am Samstag verkündet, er habe das Außenministerium angewiesen, die Botschafter zehn westlicher Länder – darunter neben Deutschland die USA und Frankreich – zu unerwünschten Personen zu erklären.  Sie hatten in einer gemeinsamen Erklärung die Freilassung des seit 2017 inhaftierten Menschenrechtlers Osman Kavala gefordert. Gemäß den einschlägigen Regeln des Völkerrechts müssen Botschafter nach einer entsprechenden Mitteilung ihre Tätigkeit im Land „innerhalb einer angemessenen Frist“ einstellen. Bis Montagabend lag eine solche Mitteilung seitens der türkischen Regierung nicht vor.

Der diplomatische Eklat verschärfte zu Wochenbeginn den Ausverkauf der Lira. Damit nehmen auch Sorgen vor einer neuerlichen Währungskrise in der Türkei zu. Die Lira war bereits zuvor auf Rekordtiefs gesunken, nachdem die Zentralbank trotz anhaltend hoher Inflation den Leitzins um zwei Prozentpunkte gesenkt hatte. In einer gemeinsamen Erklärung teilten die drei großen Staatsbanken mit, ihre Kreditzinsen entsprechend zu senken.