Die Präsidentin der Europäischen Union, Ursula von der Leyen, baut auf Spaniens historische Beziehungen und „Stellung in der Welt“, um bei den Handelsabkommen mit Lateinamerika einen Durchbruch zu erzielen. Auf dem Gipfel der EU mit der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (Celac) am 17. und 18. Juli in Brüssel stehe viel auf dem Spiel, sagte von der Leyen beim Antrittsbesuch der Kommission in Madrid zum Auftakt des turnusmäßigen Ratsvorsitzes Spaniens.

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat den ersten Gipfel EU-Celac seit acht Jahren zu einer der Prioritäten erklärt. Der Ausbau des Handels mit der Region sei Teil des strategischen Neuausrichtung Europas, um die Abhängigkeit von Ländern wie China zu reduzieren. „Für diese Vision braucht Europa neue Alliierte, und aus spanischer Sicht sind wir überzeugt davon, dass die Region Lateinamerika und Karibik solche sein können“, erklärte Sánchez auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit von der Leyen. Die Handelsabkommen mit Mexiko und Chile stünden praktisch zur Unterschrift bereit. Das seit Jahren diskutierte Abkommen mit den Mercosur-Staaten, darunter Brasilien, könnte unter dem spanischen Ratsvorsitz „bis zur Ziellinie gepusht werden“, versicherte von der Leyen.

Sánchez will im spanischen Halbjahr die offenen Aspekte der angestrebten „Reindustrialisierung“ der EU zum Abschluss bringen, wie Fragen der künstlichen Intelligenz, der emissionsfreien Industrie sowie strategischen Technologien und Rohstoffen. „Wir müssen ein sehr deutliches Zeichen an die Industrie senden, dass Europa der Ort ist, um Geschäfte zu machen“, erklärte die Kommissionschefin. Weitere Themen der spanischen Präsidentschaft sind die fortlaufende Unterstützung der Ukraine und deren Perspektive einer Mitgliedschaft, die neuen Haushaltsregeln sowie die Migration.

Über dem spanischen Ratsvorsitz schwebt jedoch die Aussicht, dass es nach den vorgezogenen Parlamentswahlen am 23. Juli zu einem Regierungswechsel kommen könnte. In den Umfragen liegen die Sozialisten von Sánchez und der linke Koalitionspartner klar hinter der konservativen Volkspartei, die wahrscheinlich auf die Stimmen der rechtsextremen Vox angewiesen wäre. Von der Leyen erwarte unabhängig vom Wahlausgang eine „effiziente“ spanische EU-Präsidentschaft.