Ukrainekrieg

Trump dringt auf Treffen von Putin und Selenskyj

Die Treffen des US-Präsidenten mit Wolodymyr Selenskyj und europäischen Spitzenpolitikern haben wenig konkrete Ergebnisse gebracht. Trump machte nur eine vage Ansage für Sicherheitsgarantien.

Trump dringt auf Treffen von Putin und Selenskyj

Trump dringt auf Treffen von Putin und Selenskyj

US-Präsident macht vage Ansage für Sicherheitsgarantien – Uneinigkeit über Waffenruhe

fed Frankfurt

US-Präsident Donald Trump hat sich nach Zusammenkünften mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und mehreren europäischen Spitzenpolitikern im Weißen Haus in Washington für ein Zweiergespräch zwischen Russlands Machthaber Wladimir Putin und Selenskyi ausgesprochen. In Anschluss daran könne er sich auch ein Dreiertreffen mit den beiden vorstellen. Damit zeichnet sich ab, dass die aufgenommenen diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Ukrainekriegs in den nächsten Tagen fortgesetzt werden. Denn als Zeitfenster für ein mögliches Treffen zwischen Putin und Selenskyj wurden die nächsten zwei Wochen genannt.

Die Gespräche in Washington brachten wenig konkrete Ergebnisse hervor. Aus europäischer Sicht bedeutend war die Bekräftigung von Trump, dass sich die USA an Sicherheitsgarantien für die Ukraine beteiligen wolle. Allerdings blieb der US-Präsident bei seiner Ansage ausgesprochen vage. „Wir werden ihnen sehr guten Schutz geben, sehr gute Sicherheit", sagte Trump. Nato-Generalsekretär Mark Rutte, der am Austausch mit Trump beteiligt war, sprach in diesem Zusammenhang von einem „Durchbruch“. Später erläuterte der Niederländer, es gehe um Sicherheitsgarantien, die Art. 5 des Nato-Vetrags entsprechen würden. Zugleich stellte er klar, dass weder über eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine noch über die Stationierung von Bodentruppen gesprochen worden sei.

Deutlich wurden in den Äußerungen der beteiligten Spitzenpolitiker nach den Treffen in Washington, dass es Meinungsunterschiede in Bezug auf die Notwendigkeit eines Waffenstillstands als Voraussetzung für weitere Verhandlungen gibt. Der US-Präsident hat allem Anschein nach seine Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe aufgegeben, so wie es sich bereits nach seinem Treffen mit Putin in Alaska abgezeichnet hatte. „Wir können an einem Deal arbeiten, wo wir auf ein Friedensabkommen abzielen“, wird Trump von Nachrichtenagenturen zitiert. Bundeskanzler Friedrich Merz hingegen erklärte: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass das nächste Treffen ohne eine Feuerpause stattfindet" und ergänzte „Lasst uns daran arbeiten und versuchen, Druck auf Russland auszuüben.“ Selenskyj wiederum zeigte sich bereit, mit Putin zusammenzutreffen, ohne dass Vorbedingungen erfüllt seien.