US-Präsident Donald Trump macht immer mehr Briefe mit Zollbestimmungen für andere Länder zum 1. August bekannt. In der Nacht auf Donnerstag (MESZ) postete der Republikaner einen Brief an Brasilien mit dem bislang höchsten Wert von 50% auf die Einfuhr von Produkten in die USA. Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva betonte, sein Land lasse sich von niemandem bevormunden. Jede einseitige Erhöhung von Zöllen werde gemäß dem brasilianischen Gesetz über wirtschaftliche Gegenseitigkeit beantwortet.

Auffällig ist an diesem Brief im Vergleich zu vorherigen, dass Trump als Grund den Umgang mit dem umstrittenen früheren Präsidenten Jair Bolsonaro angibt. Rein handelspolitische Aspekte spielen offenbar eine nicht so große Rolle. Der rechte Ex-Präsident steht vor Gericht, weil er nach seiner Wahlniederlage 2022 einen Putschversuch gegen die Regierung seines Nachfolgers Lula geplant haben soll. Er weist die Vorwürfe zurück. Trump schrieb in dem Zollbrief, dass Bolsonaro in seiner Regierungszeit hoch respektiert gewesen sei. Der US-Präsident forderte: „Das ist eine Hexenjagd, die SOFORT! enden sollte“ (sic).

Konkret rechtfertigte Trump den Schritt „mit Brasiliens heimtückischen Angriffen auf freie Wahlen und die grundlegenden Rechte der Amerikaner auf freie Meinungsäußerung.“ Bolsonaro hatte Trump mehrfach um Unterstützung gebeten. Brasilien hatte ursprünglich nur mit dem Mindestzollsatz von 10% unter Trumps sogenannten „Reziprozitätszöllen“ rechnen müssen, die er im April vorgestellt hatte.

Stunden zuvor hatte Trump bereits einen weiteren Schub an Briefen bekanntgemacht. Die Europäische Union war jedoch nicht darunter. Die neuen Briefe waren adressiert an Irak, Libyen, Algerien, Moldau, Philippinen, Brunei und Sri Lanka. Seit Montag macht der US-Präsident die neuen Zollregeln für Waren in die USA bekannt. Er rechtfertigt die Zölle mit einem bisherigen Ungleichgewicht.

Zudem machte Trump bekannt, dass die bereits angekündigten Zölle von 50% auf Kupfer für alle ebenfalls ab 1. August gelten werden. Er schrieb auf der Plattform Truth Social: „Amerika wird wieder eine DOMINANTE Kupferindustrie aufbauen.“ (sic) Bereits am Vortag war bekanntgeworden, dass Trump Extra-Zölle für bestimmte Branchenimporte länderunabhängig erheben will – der Startzeitpunkt für Kupfer war noch unklar.