det Washington – Auch am Tag nach dem historischen Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un bleibt unklar, ob, wann und unter genau welchen Umständen die USA die bestehenden Wirtschaftssanktionen aufheben werden. Zwar berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Nordkoreas, dass Trump zugesagt habe, die von den USA verhängten Sanktionen außer Kraft zu setzen. In Washington tritt man aber leiser und weist darauf hin, dass zumindest erste Schritte in Richtung Denuklearisierung unternommen werden müssen. Der US-Präsident selbst blieb unverbindlich. Seit 2006 haben die Vereinten Nationen mit mehreren Beschlüssen der nordkoreanischen Wirtschaft schweren Schaden zugefügt. Seit 2017 ist der Export von Eisen, Kohle, Blei und Fischprodukten verboten. Vergangenen September begrenzte die UN zudem die legale Einfuhr von Rohöl auf 4 Mill. Barrel pro Jahr und untersagte Textilausfuhren sowie Joint Ventures mit ausländischen Unternehmen. Während die US-Regierung nicht eigenhändig die von der Weltorganisation verhängten Sanktionen aufheben kann, wäre Trump aber durchaus imstande, die bilateral von Washington dekretierten Strafen zu beseitigen. Dazu zählt ein umfassender Maßnahmenkatalog, den vorletztes Jahr Trumps Vorgänger Barack Obama angeordnet hatte. Obama wollte vor allem gegen Geldwäsche vorgehen und Firmen unter Strafe stellen, die am Rohstoff- und Metallhandel mit Pjöngjang beteiligt sind. Als zwischen Trump und Kim Jong-un der Haussegen noch schief hing, sich die beiden Politiker mit Beleidigungen überhäuften und mit Militärschlägen kokettierten, legte der amtierende US-Präsident nach. Trump kündigte an, dass seine Regierung die Vermögenswerte von Unternehmen einfrieren würde, die Geschäfte mit Nordkorea machen, ob im Handel mit Waren, Dienstleistungen oder Technologie.Nach Schätzungen der US-Regierung kosten allein die Ausfuhrbeschränkungen Nordkoreas Wirtschaft jedes Jahr mindestens 3 Mrd. Dollar. Der Schaden wäre größer, wäre es Kims Regime nicht gelungen, die Kontrollen zum Teil zu umgehen. Wegen des US-Verbots von Finanztransaktionen mit dem Land hat das US-Finanzministerium bereits Strafen gegen mehrere internationale Banken verhängt, unter anderem aus China und Russland. Auch ordnete Trump an, dass Finanzminister Steve Mnuchin sämtliche Finanzinstitutionen aus den USA verbannen und deren Guthaben einfrieren kann, wenn diese Transaktionen mit der wirtschaftlich isolierten Nation abwickeln. Unklar bleibt, wie Trump nun vorgehen will. Unmittelbar nach dem Gipfel hatte er noch gesagt, dass eine Aufhebung der Sanktionen nur dann zur Debatte stünde, “wenn wir sicher sind, dass Atomwaffen kein Faktor mehr sind, und das könnte einige Zeit dauern”. Nach der Rückkehr in die USA schien der Präsident aber zurückzurudern. Die Streichung der Sanktionen könne er demnach anordnen, sobald “die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel verifiziert ist”. Was genau unter “Verifizierung” zu verstehen ist, dürfte aber umstritten bleiben. Trump schwächte dann weiter ab und meinte, “ich hoffe, dass das bald ist, und ich freue mich darauf, die Sanktionen aufzuheben”.