US-Finanzministerin Janet Yellen und Chinas Premierminister Li Qiang haben sich nach persönlichen Gesprächen in Peking optimistisch zu einer Aufhellung der von heftigen geo- und industriepolitischen Konflikten geprägten bilateralen Beziehungen zwischen China und den USA geäußert. Yellen befindet sich auf einer mehrtägigen Visite in Peking. Sie ist in die Bemühungen der US-Regierung eingebettet, die stark verkümmerten Kommunikationslinien und Dialogformate zwischen Peking und Washington neu zu etablieren und einer weiteren Frontenverhärtung entgegenzuwirken.

Yellen betonte am Freitag, dass die US-Seite gegenüber China einen „gesunden wirtschaftlichen Wettbewerb im Rahmen eines fairen Regelwerks“ anstrebe. Dies werde nicht nur einer Seite Vorteile bieten, sondern langfristig beiden Volkswirtschaften zugutekommen. Dabei achte die US-Seite darauf, dass Maßnahmen zum Schutz der nationalen Sicherheit sehr gezielt und auf diesen Zweck eingeschränkt ergriffen würden. China wirft den USA vor, Restriktionen gegenüber chinesischen Technologieunternehmen wie den Telekom-Ausrüstern Huawei und ZTE im Namen der nationalen Sicherheit auszurufen, obwohl sie in erster Linie darauf abstellten, Chinas globalwirtschaftlichen und technologischen Aufstieg zu behindern.

Ähnliche Reibungspunkte gibt es im Bereich der Halbleiterbranche mit US-Beschränkungen für den Export von Chipausrüstungstechnologie und hochleistungsfähigen Chipelementen, in die Washington auch Länder wie Japan und Korea und zuletzt die Niederlande mit eingebunden hat. Die vor wenigen Tagen von Peking angekündigten Exportkontrollen für die hauptsächlich in China geförderten Technologiemetalle Gallium und Germanium gelten unter anderem als Reaktion auf eine von Washington indirekt erwirkte Restriktion für den Export von Spitzenprodukten der niederländischen ASML. Die Firma, die eine Sonderstellung bei Maschinen für die Herstellung von besonders hochleistungsfähigen Chips genießt, war kürzlich von der niederländischen Regierung zu Restriktionen beim China-Export verpflichtet worden.

Eine wirtschaftliche Entkoppelung zwischen den USA und China ist Yellen zufolge nicht im Interesse der US-Regierung. Dies sei de facto kaum zu bewerkstelligen und würde die globale Wirtschaft destabilisieren. Washington gehe es mit Blick auf globale Lieferketten um „Diversifizierung“, nicht aber um eine Abnabelung von China.

Der seit März amtierende Premier Li äußerte sich ebenfalls optimistisch zu einer Aufhellung der bilateralen Beziehungen. Er sprach von einem „Regenbogen“, der einer Periode mit heftigem Wind und Regen folgen könne. Die staatliche Agentur Xinhua zitierte am Freitag Staatspräsident Xi Jinping separat mit der Botschaft, dass China Maßnahmen implementieren werde, um ausländische Direktinvestitionen nach China anzukurbeln. Yellen selbst hatte im Gespräch mit Spitzenvertretern von in China engagierten US-Unternehmen deren enorme Marktchancen in Bezug auf Chinas Mittelschichtskonsum hervorgehoben. Gleichzeitig kritisierte sie aber auch marktfremde Mechanismen, die ausländische Firmen im Wettbewerb benachteiligten.