Wirtschaftsministerium zieht Bilanz zu Coronahilfen
sp Berlin
Das Wirtschaftsministerium hat pünktlich zum Auslaufen der Coronawirtschaftshilfen eine insgesamt positive Bilanz zu den Hilfsmaßnahmen gezogen. Auf Zuschüsse entfielen seit dem Frühjahr 2020 demnach rund 71 Mrd. Euro, auf Kredite der staatlichen Förderbank KfW knapp 59 Mrd. und gut 9 Mrd. auf Rekapitalisierungen durch den Coronakrisenfonds WSF. Zusammen mit Kurzarbeitergeld und Steuerstundungen hätten die Hilfen dazu beigetragen, den Coronaschock abzufedern und eine schnelle konjunkturelle Wende zu ermöglichen. „Die Substanz der Wirtschaft konnte so erhalten werden, die von vielen befürchtete Pleitewelle blieb aus“, teilt das Ministerium mit.
Die Hilfen des WSF hätten als „letzter Rettungsanker“ gedient, wenn andere Hilfen nicht in Frage kamen oder nicht ausgereicht hätten. Insgesamt wurden mit dem Instrument 28 Unterstützungsmaßnahmen für 22 Unternehmen auf den Weg gebracht. „Dabei handelte es sich überwiegend um stille Beteiligungen und Nachrangdarlehen“, hieß es. Allein die Hilfen für die Lufthansa aus dem WSF machten knapp 6 Mrd. Euro aus.
Die Zuschussprogramme, die wiederholt als zu bürokratisch und zu langsam kritisiert wurden, laufen zum 30. Juni 2022 aus. Insgesamt seien fast fünf Millionen Anträge auf Zuschüsse und weitere 170000 Kreditanträge gestellt worden, rechnet das Wirtschaftsministerium vor. Das Kapitel Coronahilfen ist für das Ministerium allerdings noch nicht beendet. Den Bewilligungsstellen lägen derzeit noch über 100000 Anträge zur Prüfung vor. Die Bearbeitung aller Schluss- und Endabrechnungen soll möglichst bis 2024 abgeschlossen werden.