US-Sanktionen gegen russische Ölmultis verpuffen
US-Sanktionen gegen russische Ölmultis verpuffen
US-Sanktionen gegen
russisches Öl verpuffen
Petroleumgeschäft mit Moskau liegt seit 2022 praktisch brach
det Washington
Nach monatelangem Zaudern hat US-Präsident Donald Trump am Mittwochabend Sanktionen gegen Rosneft und Lukoil, die beiden größten russischen Ölunternehmen, verhängt. Experten bezweifeln aber, dass die Sanktionen allein ausreichen werden, um ein Ende des russischen Angriffskrieges in der Ukraine herbeizuführen. Unterdessen stellte Trumps Finanzminister Scott Bessent, der zuvor einen sofortigen Waffenstillstand gefordert hatte, weitere Sanktionen in Aussicht.
Konkret bedeuten die Schritte, dass sämtliche in den USA befindlichen Guthaben oder sonstigen Vermögenswerte der sanktionierten Firmen blockiert oder dem Office of Foreign Assets Control (OFAC) des Finanzministeriums gemeldet werden. Auch sind in den USA Transaktionen, an denen Rosneft oder Lukoil auch nur indirekt beteiligt sind, verboten. Die Sanktionen gehen über das Einfuhrverbot von 2022 hinaus. Dies hatte Trumps Vorgänger Joe Biden nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine angeordnet.
Enge Koordination mit der EU
Trump sagte, dass er mit den Sanktionen lange Zeit gewartet habe, „es nun aber Zeit war“. Regierungskreisen zufolge ist die Frustration des Präsidenten darüber, dass Russland seine Militäroffensive sogar intensiviert hat, deutlich gewachsen. Die Sanktionen erfolgten in enger Absprache mit der Europäischen Union (EU) und anderen Verbündeten. Am Donnerstag waren in Washington Gespräche zwischen dem EU-Sonderbeauftragten David O'Sullivan und US-Finanzstaatssekretär John Hurley vorgesehen. O'Sullivan ist der Sonderbeauftragte für Sanktionen. Hurley ist im US-Finanzministerium für Terrorismus und „Financial Intelligence“ zuständig.
Experten zufolge dürften die Sanktionen gegen Rosneft und Lukoil nur begrenzte Wirkung entfalten. Denn seit Inkrafttreten des Einfuhrverbots im Jahr 2022 liegt das Ölgeschäft mit Russland ohnehin praktisch brach. Die USA kaufen mit 52% aller Petroleum-Einfuhren den größten Teil ihres Rohöls aus Kanada. Der nördliche Nachbar ist zusammen mit Mexiko und Saudi Arabien für mehr als zwei Drittel der Ölimporte in die USA verantwortlich.
China und Indien im Visier
Die bedeutendsten Handelspartner der russischen Unternehmen sind hingegen China und Indien. Etwa ein Fünftel der Ölausfuhren gehen an das Reich der Mitte. Nach Angaben von Edward Fishman, früher im US-Außenministerium für Sanktionen zuständig, wird daher die Effektivitität der US-Sanktionen von „sekundären Maßnahmen“ abhängen. „Die Frage ist, ob die USA auch Schritte gegen chinesische Banken und indische Raffinerien einleiten wird, die mit Rosneft und Lukoil Geschäfte abwickeln“, so Fishman.
