KommentarTrump und Xi

Atempause nach dem Würgegriff

Das große Präsidententreffen bringt Schadensbegrenzung. Allerdings nur bei Problemen, die es vor Trumps Antritt so nicht gab.

Atempause nach dem Würgegriff

Trump und Xi

Atempause nach dem Würgegriff

Von Norbert Hellmann

Das große Präsidenten-treffen bringt Schadensbegrenzung. Allerdings nur bei Problemen,
die es vor Trumps Antritt so noch nicht gab.

Monumentaler Durchbruch oder nur Atempause? Das Treffen der Präsidenten Donald Trump und Xi Jinping erfüllt in einer Hinsicht die hochgesteckten Erwartungen, nämlich gegenseitig bekundete Kooperationsbereitschaft statt Gegnerschaft mit fortgesetzten Anfeindungen. Aus der wesentlichen atmosphärischen Aufhellung kann, aber muss nicht viel entstehen. Trump spricht von einem fantastischen Deal, Xi vom Durchbrechen eines Teufelskreises von Vergeltungsmaßnahmen.

An der grundsätzlichen geo- und sicherheitspolitischen Rivalität kann und wird sich nichts ändern. An der Art und Weise, wie sich die mächtigsten Wirtschaftsnationen Hindernisse in den Weg stellen, allerdings schon. Mit Trump hat die Auseinandersetzung Ausmaße angenommen, die kaum noch ein Industrie- oder Schwellenland von Kollateralschäden und Lieferkettenstörungen ausnimmt.

An den Märkten will man die nun erzielte Einigungen zum Abbau von Zöllen und der Begradigung von Exportkontrollen nicht sonderlich feiern. Tatsächlich gibt es Grund, die Nase zu rümpfen. Einzelheiten der Vereinbarungen sind nicht sonderlich spektakulär. Washington halbiert auf die Fentanyl-Problematik bezogene Strafzölle, damit liegt die Belastung chinesischer Exporte mit immer noch mehr als 30% wesentlich höher als vor Trumps Amtsantritt.

Beim für die westliche Industrieszene alles entscheidenden Zugang zu Chinas kritischen Mineralien kommt man erst recht ins Stutzen. Trump versichert, dass China die Exportkontrollen für seltene Erden für ein Jahr zurücknimmt. Das große Reizthema sei damit aus der Welt. Fakt ist aber, dass China zunächst nur die jüngste Verschärfung des Exportregimes als direkte Antwort auf US-Sanktionen für chinesische Firmen zurückstellt.

Zunächst dürfte China im Geiste des neuen Akkords keine gravierenden Lieferengpässe mehr inszenieren. Insofern ist eine Atempause gegeben. Damit sind westliche Unternehmen aber noch lange nicht aus dem Schneider. Der Würgegriff kann gegenüber einzelnen Unternehmen oder Ländern jederzeit neu angesetzt werden. Das Präsidententreffen mag als Erfolg gelten, wenn es den Teufelskreis der Vergeltungsmaßnahmen tatsächlich durchbricht. Eine klare Verbesserung zum Status quo der vergangenen Monate. Doch bleibt die missmutige Erkenntnis, dass es lediglich zur Schadensbegrenzung bei Problemen kommt, die es vor Trumps Liberation Day so nicht gab.