Aus Ungeduld wird Unmut
Aus Ungeduld wird Unmut
Kapitalmarktunion
Aus Ungeduld
wird Unmut
Von Detlef Fechtner
Wer dieser Tage mit Bankern und Unternehmern zu tun hat, bekommt zu spüren, dass das Vertrauen in einen Neustart auf dem Weg zur Kapitalmarktunion respektive zur Spar- und Investitionsunion bereits wieder deutlich schwindet. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Finanzkommissarin Maria Albuquerque hatten vorigen Herbst mit weitreichenden Ansagen Hoffnungen in der Finanzindustrie genährt, dass es nach einem weitgehend verlorenen Jahrzehnt nun endlich vorangeht mit der Vertiefung der Kapitalmärkte – flankiert durch den ernstgemeinten Abbau von bürokratischen Lasten im Zuge der Omnibus-Initiativen. Anders jedoch als in den Jahren nach der Finanzkrise, wo die EU im „fast track“ agierte, sorgt gegenwärtig die Langsamkeit der Verfahren für Verdruss – aus Ungeduld wird Unmut.
Frühestens nächsten Sommer
Jüngstes Beispiel ist die Novelle der EU-Verbriefungsregeln. Von vielen Seiten werden Anpassungen und Vereinfachungen bei Kapitalanforderungen und Sorgfaltspflichten herbeigesehnt, damit es Banken künftig einfacher haben, ihre Bilanzen zu entlasten und neue Kredite auszureichen. Obwohl es bei diesem Dossier große Schnittmengen sowohl unter den Mitgliedstaaten und den politischen Parteifamilien gibt und obwohl schon seit vielen Monaten sehr konkret über Details diskutiert wird, deutet sich an, dass die Schlussverhandlungen frühestens nächsten Sommer starten. Denn einem internen Fahrplan des EU-Parlaments zufolge ist erst im Mai das Votum über die Position vorgesehen. Dabei wären für das Zutrauen in das Projekt eines Finanzbinnenmarkts und einer Kapitalmarktunion schnelle Fortschritte enorm wichtig.
Die Botschaft, die mit dem ernüchternden Fahrplan für die Verbriefungsnovelle verbunden ist, lautet, dass es der EU nicht gelingt, selbst in vergleichsweise wenig kontroversen Dossiers zügig voranzukommen. Das ist insofern ein fatales Signal, als dass es eine Vorahnung darauf gibt, wie langwierig die Verhandlungen über die richtigen Zankäpfel werden dürften – von Marktinfrastruktur über Pensionsprodukt bis zur Harmonisierung von Insolvenz- und Steuerrecht.