Nordirland

Heute ist nicht alle Tage

Gegen die Einigung zu Nordirland mit der EU haben im britischen Unterhaus nur wenige gestimmt. Doch die Unionisten sind nicht mit an Bord. Das erschwert eine echte Lösung der Probleme in Ulster.

Heute ist nicht alle Tage

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Der britische Premierminister Ri­shi Sunak kann zufrieden sein: Die von ihm ausgehandelte Übereinkunft mit der EU zu Nordirland passierte das Unterhaus mit einer noch größeren Mehrheit als ohnehin erwartet. Labour hatte bereits vorab angekündigt, für den Deal zu stimmen. An der Zustimmung des Parlaments gab es also keinen Zweifel. Allerdings war unklar, wie viele Tory-Abgeordnete mit Boris Johnson, Liz Truss und anderen Brexiteers gegen die Regierung stimmen würden. Am Ende versandete die Revolte. Es gab lediglich 22 Neinstimmen aus den eigenen Reihen. Auch die sechs nordirischen Unionisten von der Democratic Unionist Party lehnten die Einigung ab. Für sie gilt: Heute ist nicht alle Tage. Solange sie sich nicht wieder an der Regionalregierung in Stormont beteiligen, wird es in Ulster keine Ruhe geben. Und sie haben noch ein Druckmittel: Im April stehen die Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag des Karfreitagsabkommens an. Sollen sie reibungslos über die Bühne gehen, wird Sunak die Unionisten ernster nehmen müssen als bisher.

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