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Iran-Sanktionen bestehen Praxistest

Clearstream hält Dividenden in Millionenhöhe zurück, die der IFIC zustehen. Dahinter steckt eine obskure Beteiligungsfirma mit Verbindung zum Iran.

Iran-Sanktionen bestehen Praxistest

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Iran-Sanktionen bestehen Praxistest

rec Brüssel

An diesem Fall ist eigentlich alles ungewöhnlich: Seit Jahren weigert sich die Deutsche-Börse-Tochter Clearstream, Dividenden an die IFIC Holding auszuzahlen. Dahinter steckt eine obskure Beteiligungsfirma, die wegen Verbindungen zum iranischen Regime auf einer Sanktionsliste der USA steht. Seit 2018 häufen sich Jahr für Jahr gesperrte Dividenden von rund 4 Mill. Euro an. Von der Größenordnung her mögen das Peanuts sein im Vergleich zu einem ähnlichen Fall, in dem Clearstream 1,7 Mrd. Dollar an Vermögenswerten der iranischen Zentralbank eingefroren hat. Mit Blick auf die Sanktionspraxis der USA hat es der Fall IFIC gleichwohl in sich: Die Regierung in Washington nimmt es sich raus, europäische Unternehmen im Mithaftung zu nehmen. Die EU-Kommission schien anfangs nicht bereit, diese Übergriffigkeit einfach so zu dulden – dennoch trägt sie es auf Antrag mit, wenn hiesige Unternehmen den berüchtigten extraterritorialen US-Sanktionen Folge leisten. Die EU-Richter in Luxemburg sind einverstanden. Somit haben die Iran-Sanktionen der USA den Praxistext in der EU bestanden.

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