WertberichtigtBundeswirtschaftsministerium

Schwerer Gang nach Canossa

Schon zum zweiten Mal in kurzer Zeit lieferten sich die Abgeordneten im Bundestag in einer Aktuellen Stunden einen Schlagabtausch über die verwandtschaftlichen und freundschaftlichen Verflechtungen an der Spitze des Bundeswirtschaftsministeriums. Ressortchef Robert Habeck und Staatssekretär Patrick Graichen mussten sich im Wirtschaftsausschuss erklären.

Schwerer Gang nach Canossa

Habeck-Ministerium

Schwerer Gang nach Canossa

wf Berlin

Es war ein Gang nach Canossa. Nur war es nicht Heinrich IV., der sich im Büßergewand dem Papst unterwarf, sondern Minister Robert Habeck (Grüne) und sein Staatssekretär Patrick Graichen. Sie pilgerten in den Bundestagswirtschaftsausschuss, um dort ihre Sünden zu bekennen. „Ich habe bei dem Besetzungsverfahren der Dena-Geschäftsführung einen Fehler gemacht, den ich sehr bedauere und bereue“, leitete Graichen ein. Habeck sagte: „Fehler müssen als Fehler benannt werden.“ Der Minister und sein Staatssekretär kamen nicht im Büßergewand, aber doch mit derselben Intention wie Heinrich 1077: Sie wollen die Macht sichern. Die Verschwägerung in der Spitze des Wirtschaftsministeriums ist für die Opposition eine Einladung zur Attacke. Erneut in kurzer Zeit debattierte der Bundestag in einer Aktuellen Stunde darüber. Die CDU/CSU droht mit einem Untersuchungsausschuss. Die Ampel stützt Habeck. Der Interessenkonflikt in seinem Haus ist dennoch eine Belastung. Der zuständige Staatssekretär muss in seinem Beritt agieren können und darf nicht wegen Befangenheit lahmgelegt sein.

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