Öffnungsdebatte

Merkel warnt vor neuen Coronawellen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat rund eine Woche vor den nächsten Beratungen mit den Spitzen von Bund und Ländern zur Vorsicht bei möglichen Öffnungsschritten aus dem Corona-Zwangsstillstand gewarnt.

Merkel warnt vor neuen Coronawellen

sp Berlin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat rund eine Woche vor den nächsten Beratungen mit den Spitzen von Bund und Ländern zur Vorsicht bei möglichen Öffnungsschritten aus dem Corona-Zwangsstillstand gewarnt. „Wir dürfen jetzt keine Wellenbewegungen bekommen“, sagte Merkel in einer Online-Sitzung der Bundestagsfraktion von CDU und CSU nach Angaben aus Teilnehmerkreisen gegenüber Reuters mit Blick auf die rasche Ausbreitung von Virusmutationen. Deutschland befinde sich bereits in einer dritten Infektionswelle. Wenn die Länder Öffnungsschritte gingen, müsse es auch die Perspektive geben, dass Einrichtungen nach einer Öffnung offen bleiben könnten. Die Möglichkeit für mehr Schnelltests und Selbsttests sorge für eine bessere Abfederung der Öffnungsschritte als im vergangenen Jahr, sagte Merkel.

Es gebe drei Stränge, bei denen man Schritt für Schritt öffnen wolle, sagte Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur laut Teilnehmern der Fraktionssitzung. Dabei gehe es erstens um persönliche Kontaktbeschränkungen und die Möglichkeit, sich in bestimmten Gruppen zu treffen. Zweitens gehe es um Bildungsfragen, also die nächsten Schritte nach der Öffnung von Grundschulen. Schließlich nannte Merkel als dritten Strang die Wirtschaft inklusive Sport in Gruppen und kulturelle Veranstaltungen. Nach Angaben von Teilnehmern schlägt Merkel vor, aus den verschiedenen Lebensbereichen einzelne Öffnungsschritte zusammenzuführen. Danach müsse überprüft werden, ob die Lockerungen zu einer beschleunigten Infektionsdynamik führten.

Auch aus der Wirtschaft gibt es reichlich Vorschläge für eine Öffnungsstrategie mit weiteren Lockerungsschritten. Mehr als 40 Wirtschaftsverbände, die in der vergangenen Woche auf Einladung von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) über die Lage in der Pandemie beraten hatten, hätten ihre Anregungen für eine gemeinsame Öffnungsstrategie der Wirtschaft übersandt, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa-afx. Altmaier werde die Vorschläge mit den Wirtschaftsministerinnen und Wirtschaftsministern der Länder am Freitagvormittag diskutieren und in die Bund-Länder-Gespräche einbringen.

Der seit Anfang November anhaltende Lockdown mit der Schließung der Gastronomie und vieler Einzelhandelsgeschäfte wurde von Bund und Ländern zuletzt noch einmal bis zum 7. März verlängert. In den vergangenen Tagen hat sich das Infektionsgeschehen bundesweit allerdings kaum noch verlangsamt, wobei die Inzidenzen regional immer weiter auseinanderdriften. Das dürfte auch die Beratungen über die nächsten Öffnungsschritte im Rahmen der Bund-Länder-Gespräche am nächsten Mittwoch bestimmen, hieß es am Dienstag aus Verhandlungskreisen.