BaFin-Reform

Neue Machtverhältnisse in der Spitze

Noch mit dem laufenden Gesetzgebungsverfahren zur Stärkung der Finanzmarktintegrität soll der BaFin-Präsident mächtiger werden. Das Direktorium wird nicht mehr auf die aktuelle Größe fixiert sein.

Neue Machtverhältnisse in der Spitze

wf Berlin

Führungsspitze und Organisationsstruktur der Finanzaufsicht BaFin sollen flexibler werden und die Behörde besser rüsten, um Betrugsfällen wie Wirecard künftig auf die Schliche zu kommen. Das Kabinett billigte in Berlin eine Formulierung, die in das laufende Gesetzgebungsverfahren zur Stärkung der Finanzmarktintegrität einfließen soll. Die Rolle des BaFin-Präsidenten im Direktorium wird gestärkt. Er verantwortet Haushaltsfragen künftig allein. Bislang entschied darüber das Direktorium, dem neben dem Präsidenten fünf Exekutivdirektoren angehören – einer je gesetzlich fixiertem Geschäftsbereich. Die Struktur – Banken-, Versicherungs- und Wertpapieraufsicht sowie Verwaltung und Abwicklung – ist künftig ebenso wenig vorgegeben wie die Zahl der Direktoren. Beim Organisationsstatut, das sich das Direktorium selbst gibt, zieht kein Veto mehr. Eine Verkürzung der Regelamtszeit von acht auf fünf Jahre soll das Direktorium agiler machen.

Bewegung gab es unterdessen auch bei der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR). Ihr Präsident Edgar Ernst kündigte an, sein Amt zum Jahresende 2021 aufzugeben. Auch die DPR wird nach dem Wirecard-Skandal reformiert.

Berichte Seiten 4 und 12