Mandat abgelaufen

Elon Musk verlässt US-Effizienzbehörde

Elon Musk verlässt die US-Effizienzbehörde DOGE. Sein 130-tägiges Mandat endet, die Bemühungen von DOGE sollen aber fortgesetzt werden. Zuletzt hatte sich Musk mit einigen Regierungsmitglieder angelegt.

Elon Musk verlässt US-Effizienzbehörde

Der Milliardär und Tesla-Chef Elon Musk beendet seine Tätigkeit für die US-Effizienzbehörde DOGE. Ein Vertreter des Weißen Hauses sagte der Nachrichtenagentur Reuters, der Prozess seines Ausscheidens werde schon am Mittwochabend beginnen. Musk bedankte sich auf der Social-Media-Plattform X bei US-Präsident Donald Trump. Seine Zeit als spezieller Regierungsangestellter bei der Abteilung für Regierungseffizienz gehe zu Ende, schrieb er. Musks 130-tägiges Mandat als spezieller Regierungsberater läuft am Freitag aus. Die Trump-Regierung hatte erklärt, die Bemühungen der DOGE-Behörde um Einsparungen und eine Verkleinerung des Regierungsapparats würden fortgesetzt.

Die turbulente Zeit von Musk als Effizienz-Beauftragter der US-Regierung nimmt damit ein schnelles und unspektakuläres Ende. Laut einer mit der Angelegenheit vertrauten Person hat es zwischen Trump und dem Tesla-Chef zuvor kein Gespräch gegeben. Musks Abgang sei auf „höchster Ebene“ beschlossen worden. „Die DOGE-Mission wird mit der Zeit noch stärker werden, da sie zur Lebensweise der gesamten Regierung wird“, schrieb Musk auf X.

Mit der Kettensäge gegen die Bürokratie

Die genauen Umstände seines Ausscheidens waren zunächst unklar. Der exzentrische Unternehmer hatte allerdings am Dienstag Trumps wichtigstes Steuergesetz als zu teuer kritisiert. „Ich war ehrlich gesagt enttäuscht über das massive Ausgabengesetz, das das Haushaltsdefizit nicht verringert, sondern erhöht und die Arbeit des DOGE-Teams untergräbt“, sagte er in einem Interview mit dem US-Sender CBS News.

Nach Trumps Amtseinführung hatte sich der Milliardär schnell zu einer mächtigen Kraft in Trumps Umfeld entwickelt, unkonventionell und aggressiv. Bei einer Veranstaltung im Februar schwang er unter wildem Jubel des Publikums eine rote Kettensäge. „Dies ist die Kettensäge für die Bürokratie“, rief er. Doch in den vergangenen Wochen war Musk immer wieder mit Kabinettsmitgliedern aneinandergeraten, vor allem mit Außenminister Marco Rubio, Verkehrsminister Sean Duffy und Finanzminister Scott Bessent. Trumps Handelsberater Peter Navarro bezeichnete er als „Idioten“ und „dümmer als ein Sack Steine“.

Kritik aus den eigenen Reihen

Auch seine Stellenkürzungen trafen in der US-Administration auf Kritik. Trump hatte Anfang März betont, dass Personalentscheidungen von den Ministerien und nicht von Musk getroffen würden. Unter dem DOGE-Regime wurden fast zwölf Prozent oder 260.000 der 2,3 Millionen Bundesbediensteten abgebaut, hauptsächlich durch Kündigungsdrohungen, Abfindungen und Angebote zur Frühpensionierung, wie eine Reuters-Überprüfung der Personalabgänge ergab. In einigen Fällen haben Personal- und Mittelkürzungen aber zu Engpässen bei Beschaffungen, höheren Kosten und einer Abwanderung wissenschaftlicher und technologischer Talente geführt. Außerdem schoben Gerichte einigen Maßnahmen einen Riegel vor.

Auf der anderen Seite brachte Musk verstärkt seine Frustration darüber zum Ausdruck, dass er die Ausgaben bei Bundesbehörden nicht aggressiver kürzen konnte. „Die Situation der Bundesbürokratie ist viel schlimmer als ich dachte“, sagte Musk diese Woche der „Washington Post“. „Ich wusste, dass es Probleme gibt, aber es ist wirklich ein Kampf gegen Windmühlen, wenn man versucht, die Dinge in Washington zu verbessern.“ In einer Tesla-Telefonkonferenz im April signalisierte er, dass er seine Regierungsarbeit deutlich zurückfahren werde, um sich auf seine Unternehmen zu konzentrieren. Investoren hatten gefordert, dass er sich wieder auf den E-Autobauer konzentrieren sollte, der unter einer Nachfrageflaute und einem Rückgang des Aktienkurses leidet. Neben Tesla gehören Musk unter anderem auch die Social-Media-Plattform X und das Raumfahrtunternehmen SpaceX.