Habeck zieht sich aus der Politik zurück
Ex-Wirtschaftsminister Habeck zieht sich aus Politik zurück
ahe Berlin
Ein halbes Jahr hat Robert Habeck sich für seine Entscheidung Zeit genommen. Jetzt steht fest: Der Vizekanzler und Wirtschaftsminister der früheren Ampel-Regierung, der Ex-Parteichef der Grünen (2018 bis 2022 zusammen mit Annalena Baerbock), der ehemalige Landespolitiker in Schleswig-Holstein und der Kanzlerkandidat seiner Partei im diesjährigen Bundestagswahlkampf zieht sich aus der Politik zurück. Im Interview mit der „taz“ sagte der 55-Jährige, er lege sein Bundestagsmandat zum 1. September nieder. Bereits am Tag nach der für ihn enttäuschenden Bundestagswahl im Februar, bei der die Grünen auf 11,6% abgesackt waren, hatte sich Habeck aus der ersten Reihe der Partei und Fraktion verabschiedet.
Lehren und lernen im Ausland
Er werde das nächste Jahr an verschiedenen ausländischen Forschungs- und Bildungseinrichtungen forschen, lehren und lernen, sagte er und nannte das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen und die US-Universität Berkeley. Es werde noch weitere Zusammenarbeiten geben.
Habeck begründete seinen Schritt damit, dass er Abstand zu dem zu engen Korsett des Berliner Politikbetriebs gewinnen müsse. „Man sagt, wo eine Tür zugeht, geht auch eine auf. Ich glaube, man muss auch manchmal eine zuziehen, damit eine neue aufgeht.“ Er habe versucht, eine politische Idee zu leben – sei damit aber abgewählt worden. Da könne man nicht einfach so weitermachen, als wäre nichts geschehen. „Ich will weder ein höhnisch-zynischer Kommentator sein, noch will ich wie ein Gespenst über die Flure laufen und sagen: Früher war ich mal Vizekanzler, erinnert ihr euch?“ Die Rückgabe des Mandats sei aber kein Rückzug aus dem politischen Diskurs, stellte er klar.
Lieferte Habeck die Vorlage für heutige Unionspolitik?
Für Habeck rückt die 26-jährige Grünen-Politikerin Mayra Vriesema aus Schleswig-Holstein in den Bundestag.
In einer Petition nach der Bundestagswahl war Habeck von etwa 450.000 Menschen aufgefordert worden, zu bleiben. Die Parteichefs der Grünen, Franziska Brantner und Felix Banaszak, bedauerten die Entscheidung ihres früheren Star-Politikers. Habeck habe Deutschland 2022 durch die Energiekrise gelotst und auch die Energiewende massiv beschleunigt, erklärten sie. Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge und Britta Haßelmann, betonten, am Ende habe sich sogar in der Union Habecks Überzeugung durchgesetzt, dass es für die wirtschaftliche Entwicklung, den Zusammenhalt und die Klimaneutralität eine Investitionsoffensive und eine Reform der Schuldenbremse brauche.
