BGH

Kirchhoff ist Vorsitzender Richter

Prof. Dr. Wolfgang Kirchhoff ist zum Vorsitzenden des Kartellsenats sowie des XIII. Zivilsenats am Bundesgerichtshof (BGH) ernannt worden.

Kirchhoff ist Vorsitzender Richter

ba

Prof. Dr. Wolfgang Kirchhoff ist zum Vorsitzenden des Kartellsenats sowie des XIII. Zivilsenats am Bundesgerichtshof (BGH) ernannt worden. Der XIII. Zivilsenat ist zuständig für Rechtsbeschwerden in Freiheitsentziehungssachen, für Rechtsstreitigkeiten aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) sowie für Rechtsstreitigkeiten über Vergabeverfahren öffentlicher Auftraggeber. Am 6. April hat die Bundesregierung die EEG-Novelle beschlossen, die ein breites Maßnahmenpaket zur Entlastung der Haushalte und Unternehmen umfasst.

Der 63-jährige gebürtige Dortmunder ist seit November 2004 Richter am BGH. Zunächst war er mit Patentrechtsstreitigkeiten befasst. Seit 2007 beschäftigte er sich dort mit dem Wettbewerbs-, Kartell- und Energiewirtschaftsrecht. Kirchhoff ist zudem Honorarprofessor an der Universität Bonn und Herausgeber der Zeitschrift „Wirtschaft und Wettbewerb“.