Von Thilo Schäfer, Madrid

Portugal ist von der Corona-Pandemie so hart getroffen worden wie kaum ein anderes Land in Europa. Im Gegensatz zu anderen, wie Nachbar Spanien, ziehen die großen Parteien jedoch gemeinsam an einem Strang, um die Ausbreitung des Virus zu bekämpfen. In diesem Sinne garantiert der Sieg des konservativen Marcelo Rebelo de Sousa bei den Präsidentschaftswahlen am Sonntag weitere politische Stabilität.

Der bei seinen Landsleuten äußerst populäre 72-Jährige wurde wie erwartet mit einer großen Mehrheit für eine zweite und letzte fünfjährige Amtszeit wiedergewählt. Mit fast 61% der Stimmen kann Rebelo de Sousa sogar eine Stichwahl vermeiden. Der Erfolg des konservativen Staatsoberhauptes stand eigentlich schon fest, seit die Sozialisten von Ministerpräsident António Costa auf einen Gegenkandidaten verzichteten. Mit Ana Gomes kandidierte zwar eine ehemalige Sozialistin, allerdings als Unabhängige mit Unterstützung von Umweltparteien. Sie erreichte als Zweitplatzierte nur knapp 13% der Stimmen.

Die Wahlbeteiligung fiel aufgrund der Sorge vor der Ausbreitung des Virus auf unter 40%. Nach Zahlen der Johns Hopkins University kommt Portugal mittlerweile auf eine Sieben-Tage-Inzidenz von 850. Eine große Mehrheit der Portugiesen hatte eine Wahlverschiebung bevorzugt, zumal die Briefwahl nicht erlaubt ist. Der frühere Jura-Professor Rebelo de Sousa fordert nun eine Verfassungsänderung, um das Wahlrecht entsprechend zu reformieren.

Seine Popularität im Lande verdankt das Staatsoberhaupt auch den langen Jahren, als er Dauergast in Fernseh-Talkshows war. Der Mann aus Lissabon gehört zu den Gründern der Sozialdemokratischen Partei PSD, die entgegen ihrem Namens die führende konservative Kraft seit Ende der Diktatur 1974 ist.

Der Jurist war Abgeordneter, Minister, gescheiterter Anwärter auf den Posten des Bürgermeisters seiner Heimatstadt und von 1996 bis 1999 Parteichef der PSD, bevor er an José Manuel Durão Barroso übergab. Lange Zeit hielt er sich aus der aktiven Politik zurück, bevor er 2016 von der PSD aufgestellt wurde und die Präsidentenwahlen gewann. Von Anfang an verstand sich Rebelo de Sousa ausgezeichnet mit Regierungschef Costa, der bei ihm in der Universität von Lissabon Jura studiert hatte. Das gute Zusammenspiel des rechten Staatsoberhaupts mit der linken Regierung hat sich als Segen für das Land erwiesen. Der Staatspräsident hat weitreichende Kompetenzen. So kann er das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen, den Ministerpräsidenten vorschlagen und bei Gesetzen Veto einlegen.

Die Überraschung der Präsidentschaftswahlen sind die fast 12% für den Kandidaten der rechtsextremen Chega, André Ventura. Bei den Parlamentswahlen 2019 hatte diese neue Kraft gerade einmal 1,6% der Stimmen und nur einen Sitz geholt. Portugal ist das letzte Land in Europa, wo Rechtspopulisten auf den Plan getreten sind. Rebelo de Sousa sprach am Wahlabend davon, den „Extremismus“ zu bekämpfen. Priorität habe aber vorerst die Pandemie.