Von Detlef Fechtner, Luxemburg

Der Rat der Gouverneure der Europäischen Investitionsbank (EIB) hat nach Informationen aus EU-Kreisen mit den Vorbereitungen für einen reibungslosen Übergang an der Spitze der Bank begonnen. Die Amtszeit des amtierenden Präsidenten der EU-Investitionsbank, Werner Hoyer, läuft Ende dieses Jahres aus. Zwar hat sich der gebürtige Wuppertaler noch nicht öffentlich zu seiner Zukunft geäußert. Doch da er im November 72 Jahre alt wird, gilt es als unwahrscheinlich, dass er für eine dritte sechsjährige Amtszeit zur Verfügung steht. Drei Amtszeiten wären zudem in der Geschichte der Investitionsbank einzigartig.

Damit beginnt nun die Suche nach einem Nachfolger. Dass der Posten erneut mit einem Deutschen besetzt wird, gilt als unwahrscheinlich. Ein besonderes Interesse an der Position wird Italien nachgesagt. Die EIB ist in den vergangenen Jahren zum einflussreichen Mitgestalter der europäischen Förderkulisse aufgestiegen. Große europäische Unterstützungsprogramme werden von ihr technisch verwaltet, aber auch politisch mitkonfiguriert.

Italien ist seit dem Abschied von Mario Draghi als Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) nicht mehr prominent an der Spitze einer EU-Institution vertreten. Zudem wird darauf hingewiesen, dass Italien zuletzt seine Blockade gegen den Luxemburger Pierre Gramegna an der Spitze des Euro-Rettungsfonds ESM aufgegeben hat und damit dessen Besetzung ermöglichte. Es gilt als wahrscheinlich, dass Rom deshalb bei der künftigen Besetzung von Posten auf EU-Ebene auf Entgegenkommen der EU-Partner pochen wird. Allerdings werden auch Spanien Aussichten auf die Besetzung des EIB-Präsidentenamts eingeräumt.

Hoyer steht der EIB als Präsident seit 2012 vor. Der promovierte Wirtschaftswissenschaftler, der in Köln studierte, war in seinen ersten Berufsjahren bereits mit Fragen internationaler Entwicklung befasst, als er für die Carl-Duisberg-Gesellschaft tätig war. Hoyer hatte zweimal das Amt des Vizeaußenministers inne – in den Neunzigern und dann noch einmal von 2009 bis 2011. Zwischenzeitlich war er Generalsekretär der FDP.

In seiner Zeit an der EIB-Spitze initiierte er mit dem damaligen EU-Kommissionspräsidenten­ Jean-Claude Juncker eine Investitionsoffensive, die als Juncker-Plan bekannt wurde. Zudem trug er maßgeblich dazu bei, die EU-Investitionsbank als Klimabank neu zu positionieren. Ein erheblicher Teil der Finanzierungen fließt mittlerweile in Vorhaben, die helfen sollen, den Klimawandel zu verlangsamen. Nicht zuletzt deswegen wurde er 2019 zum „European Banker of the Year“ gekürt.