Mit einem „Infrastrukturgesetz“, das die europäische Kommission im Herbst vorlegen will, soll der Ausbau von 5G beschleunigt und eine Kostenteilung bei den nötigen Investitionen optimiert werden. Wie Branchenbeobachter erfahren haben, will die EU in dem geplanten Regelwerk auch den jahrelangen Beschwerden der Telekommunikationskonzerne Rechnung tragen, die bessere Amortisationsmöglichkeiten für ihre milliardenschweren Netzinvestitionen fordern.

EU-Vizechefin Margrethe Vestager und Industriekommissar Thierry Breton haben dazu öffentliche Andeutungen gemacht, Breton unter anderem in einem Interview mit „Les Echos“. Dort sagte er, die Telekomfirmen erzielten derzeit „keine angemessene Rendite auf ihre Investitionen“. Die Branche sieht sich vor allem durch die in der EU strikt geltende Netzneutralität, die kürzlich nochmals festgeschrieben wurde, daran gehindert, bessere Geschäftsmodelle für die Netzamortisation zu entwickeln. Denn es ist beispielsweise nicht erlaubt, hochbitratigen Video-Content von Netflix, Google oder Amazon Prime bei der Durchleitung anders zu tarifieren als den übrigen Datenverkehr. Jedoch beanspruchen gerade diese Verkehre die Netze vor allem im Mobilfunk besonders wegen der hohen Anforderungen an Bandbreite und Latenz. Breton sprach nun davon, es sei „Zeit, die Vergütung für die Netznutzung neu aufzustellen“.