Ursula von der Leyen
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Ursula von der Leyen übersteht den nächsten Angriff
378 beziehunsgweise 383 Abgeordnete haben sich bei zwei Misstrauensvoten hinter EU-Kommissiosnchefin Ursula von der Leyen gestellt - mehr als im Juli, aber weniger als bei ihrer Wahl im vergangenen Herbst.
EU-Kommission muss sich zwei neuen Misstrauensanträgen stellen
Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen steht vor Misstrauensanträgen im EU-Parlament. Kritikpunkte sind vor allem ihre Klima- und Migrationspolitik.
Von der Leyen: „Ein neues Europa muss entstehen“
Ursula von der Leyen sieht Europa in einem Kampf um seine Unabhängigkeit. In ihrer Rede zur Lage der EU fordert die Kommissionspräsidentin mehr Geschlossenheit von den Mitgliedsstaaten, bleibt aber oft unkonkret bei den Maßnahmen für mehr Wettbewerbsfähigkeit.
Von der Leyen muss sich Misstrauensvotum stellen
Misstrauensanträge gegen die EU-Kommission sind sehr selten. Ursula von der Leyen muss sich nun einem stellen. Kritiker aus dem rechten Lager werfen der Kommission Intransparenz und Missmanagement vor. EVP-Chef Manfred Weber hält das für unverantwortlich.
„Kissinger würde von der Leyen anrufen“
Wer ist das zentrale Gesicht der Europäischen Union? Friedrich Merz hat Ursula von der Leyen diese Rolle attestiert und unterstrich bei der Verleihung des Karlspreises, was sie von den bisherigen Kommissionspräsidenten abhebt.
Merz dringt auf Abschaffung des EU-Lieferkettengesetzes
Bundeskanzler Friedrich Merz hat beim Antrittsbesuch in Brüssel eine weitreichendere Rücknahme von EU-Gesetzgebung gefordert. Zugleich erklärte er, in der Handelspolitik folge die Bundesregierung eng dem Kurs Brüssels.
Macron und von der Leyen umwerben US-Forscher
Eine neue Forschungsförderung soll Wissenschaftler nach Europa locken. Die EU legt 500 Mill. Euro auf den Tisch, Frankreich 100 Mill. Euro.
Donalds Trumpf
Bei den anstehenden Handelsgesprächen mit der US-Regierung ist spielentscheidend, dass sich die nationalen Regierungen voll hinter die EU-Kommission stellen. Das dürfte aber gar nicht so einfach werden.
EU legt Gegenzölle auf Eis
Die EU-Kommission reagiert erfreut auf die Aussetzung der meisten US-Importzölle für 90 Tage. Auch Brüssel will eine 90-tägige Zollpause einlegen.
Gegenzölle haben mehr als nur Nebenwirkungen
Fachleute in Brüssel fürchten, dass die Folgen umgelenkter chinesischer Warenströme in die EU noch problematischer für Europas Volkswirtschaften sein könnten als die US-Zölle.Konzentration auf die anderen 83 Prozent
Die EU-Kommission bemüht sich um Fortschritte im Freihandel mit allen Staaten jenseits der USA − auch wenn klar ist, dass sich absehbare Einbußen wegen der US-Zölle nicht eben mal durch die Belebung des Handels anderswo wettmachen lassen.
„Mehr Zeit, das EU-Lieferkettengesetz nicht zu entkernen“
Das EU-Parlament hat vorige Woche − auch mit den Stimmen der meisten grünen EU-Abgeordneten − die Anwendung des EU-Lieferkettengesetzes vertagt. Die EU-Parlamentarierin Anna Cavazzini erläutert die Gründe für das Votum.
Trump eskaliert Zollstreit mit EU und China
Das EU-Angebot, zwischen den USA und Europa keine Zölle mehr auf Industriegüter zu erheben, hat US-Präsident Trump abgelehnt und fordert noch mehr Zugeständnisse etwa auch in der Steuerpolitik. China droht er mit einem weiteren Strafzoll in Höhe von 50%.
Europas Null-Zoll-Offerte macht Anlegern Hoffnung
An den Aktienmärkten ist es zunächst zu einem "Schwarzen Montag" mit massiven Kursverlusten bei Dax & Co. gekommen. Nachdem die EU-Kommission eine Null-Zoll-Offerte machte, drehten die Aktienmärkte.
Länder kritisieren US-Zollpaket scharf
Das umfangreiche Zollpaket von US-Präsident Donald Trump könnte der Auftakt zu einem globalen Handelskrieg sein. Die Europäische Union und China etwa haben bereits Gegenmaßnahmen angekündigt. Zugleich betonen die Länder aber, dass sie Verhandlungslösungen anstreben.
Brüssel kündigt „weitere Gegenmaßnahmen“ an
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Ankündigung von Universalzöllen durch US-Präsident Donald Trump „zutiefst bedauert“. Die EU will weiterverhandeln, bereitet aber für den Fall des Scheiterns der Gespräche zusätzliche Gegenmaßnahmen vor.
Trumps Zoll-Eskalation trifft Autosektor ins Mark
Donald Trumps neue Auto-Strafzölle drohen deutsche und internationale Hersteller, aber auch US-Konzerne um GM hart zu treffen. Die Branche dürfte laut Analysten kaum Schlupflöcher finden.
EU will weiterreden und sondiert Gegenzölle
Die handelspolitischen Spannungen nehmen zu. Die USA kündigen hohe Autozölle an, die EU denkt über Gegenmaßnahmen nach – will aber zunächst abwarten, ob nicht noch weitere schlechte Nachrichten aus Washington kommen.
Illusion of the big breakthrough
The EU Savings and Investment Union proposal is being over-hyped. But it does contain some sensible proposals to strengthen the EU finance sector.
EU-Gipfel drückt aufs Tempo
Die Vereinfachung der EU-Gesetzgebung, der digitale Euro, das 28. Regime, die Spar- und Investitionsunion − viele Vorschläge der EU-Kommission finden die Unterstützung der Regierungschefs.
Brüsseler Arithmetik
Bei den riesigen Summen, die in Brüssel gerade in Zusammenhang mit Rüstungsinvestitionen aufgerufen werden, ist Vorsicht geboten.
Illusion des großen Wurfs
An den wichtigsten Stellschrauben kann die EU selbst nicht drehen, denn Steuern und Insolvenzregeln sind Ländersache.
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