ZInsausgaben

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat den Beschluss über die Eckpunkte des Bundeshaushalts 2024 mangels Einigung in der Koalition vorerst abgeblasen. Zu groß sind die Ausgabewünsche.

Rund um den Globus haben zuletzt Zentralbanken über Verluste berichtet oder diese in Aussicht gestellt. Nun hat auch die EZB ihren Jahresabschluss für 2022 vorgelegt. Sie verbucht Verluste, gleicht diese aber durch die Auflösung von Rückstellungen aus.

Rund um den Globus haben zuletzt Zentralbanken über Verluste berichtet oder diese in Aussicht gestellt. Nun hat auch die EZB ihren Jahresabschluss für 2022 vorgelegt. Sie verbucht Verluste, gleicht diese aber durch die Auflösung von Rückstellungen aus.

Nur noch Eingeweihte haben den Überblick über die vielen Töpfe, aus denen sich der Bundeshaushalt speist. Über Ausgaben und Kredite fehlt Transparenz. Die Fiskalregeln müssen wieder geschärft werden.

Der Bund wird im kommenden Jahr deutlich mehr Schulden machen, als die Regierung es im Sommer noch geplant hatte. Der Haushaltsausschuss beschloss eine Nettokreditaufnahme von 45,6 Mrd. Euro.

Das Kabinett hat den Etatentwurf 2023 beschlossen. Die Ausgaben sinken, und die Schuldenbremse wird wieder eingehalten. Bundesfinanzminister Lindner sorgt zudem vor.

Die Bundesausgaben sinken nach der Pandemie 2023 deutlich. Bundesfinanzminister Lindner kann die Schuldenbremse nur mit der Auflösung einer Rücklage einhalten und nimmt 17,2 Mrd. Euro neue Kredite auf.