AliExpress macht Zugeständnisse
Brüssel erhöht Druck auf Alibaba-Tochter
fed Frankfurt
Der Online-Einzelhandelsplattform Ali Express, die zum chinesischen Alibaba-Konzern gehört, droht eine empfindliche Geldbuße. Denn die Prüfung der EU-Kommission, inwieweit sich Ali Express an die Regeln für große Online-Plattformen hält, fällt durchwachsen aus. Das Unternehmen sei zwar bemüht, die Regeln einzuhalten. So habe Ali Express Systeme zur Erkennung illegaler Produkte wie Arzneien oder Nahrungsergänzungsmittel eingeführt, das interne Beschwerdemanagement verbessert und mehr Transparenz über Werbung geschaffen. Diese Zugeständnisse hat die EU-Kommission denn auch für verbindlich erklärt, was bedeutet, dass sie Strafen verhängt, falls Ali Express sich nicht daran halten sollte. Zugleich zeige die Prüfung aber auch, dass das Unternehmen nicht ausreichend der Pflicht nachkommt, das Risiko zu mindern, dass illegale Produkte über die Plattform verbreitet werden. So versäume es die Firma, Wiederholungstäter zu bestrafen. Sollte Ali Express keine Abhilfe schaffen, drohen Strafen bis zu 6% des Umsatzes. Der CDU-Europaabgeordnete Andreas Schwab lobt das „entschlossene“ Vorgehen der EU-Kommission: „Wer in der EU Produkte anbietet, die gefälscht oder unsicher sind, muss mit klaren Konsequenzen rechnen.“