Biontech und Curevac legen Patentstreit bei
Biontech legt Patentstreit bei
dpa-afx Mainz/Tübingen
Vor der angekündigten Übernahme von Curevac durch den deutschen Wettbewerber Biontech haben die beiden Unternehmen aus Tübingen und Mainz ihren Patentstreit um Corona-Impfstoff-Patente beigelegt. Vereinbart wurden unter anderem Millionenzahlungen von Biontech an Curevac und dessen britischen Partner GlaxoSmithKline (GSK ). Ein beträchtlicher Teil des im Zuge der Vergleichsvereinbarung gezahlten Geldes wird nach Abschluss des Übernahmedeals wieder in der Kasse von Biontech sein.
Es geht auch um eine Lizenz
Mitteilungen der Unternehmen zufolge fließen insgesamt 740 Mill. Dollar von Biontech an Curevac und GSK, der Betrag wird hälftig geteilt. Außerdem zahlt Biontech rückwirkend vom 1. Januar 2025 an eine Lizenzgebühr in Höhe von 1% an Erlösen mit Covid-19-Impfstoff in den USA. Curevac wiederum überweist GSK 50 Mill. Dollar.
Vereinbart wurde, dass Curevac Biontech und dessen US-Partner Pfizer eine nicht-exklusive Lizenz für die Herstellung und den Verkauf von Covid-19- sowie Influenza-Produkten auf mRNA-Basis in den USA gewährt. Nach Abschluss der Curevac-Übernahme durch Biontech werde dies zu einer weltweiten Lizenz ausgeweitet. Biontech betonte, die Vergleichsvereinbarung sei kein Schuldeingeständnis.
Wettbewerber um Impfstoffentwicklung
Biontech und Curevac hatten sich mit Mitbewerbern in der Pandemie ein Rennen um die Zulassung eines Corona-Impfstoffes geliefert. Während Biontech sein Vakzin auf den Markt brachte und Milliardenumsätze machte, scheiterte Curevac mit dem Vorhaben, rechtzeitig einen Impfstoff auf den Markt zu bringen. Curevac hatte später eine Beteiligung an den Einnahmen gefordert und sah eine Verletzung einer Reihe seiner geistigen Eigentumsrechte.
