scd Frankfurt – Die Patentrechtsstreit-Saga in der Halbleiterindustrie erhält ein weiteres, womöglich folgenschweres Kapitel. Der Auftragsfertiger Globalfoundries hat den Wettbewerber Taiwan Semiconductor Manufacturing Company (TSMC) wegen Patentrechtsmissbrauch verklagt und einen Importstopp beim US-Handelsministerium beantragt. Dieser könnte eine ganze Reihe von Elektronikprodukten betreffen – darunter auch Apples iPhone, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet. Neben der offiziellen Beschwerde bei der amerikanischen International Trade Commission (ITC) wurden demnach auch zivilrechtliche Klagen in Deutschland und den USA eingereicht. Das Who’s who der Szene In der Beschwerde findet sich neben TSMC auch das Who’s who der US-Technologieszene wieder: Apple, Broadcom, Qualcomm, Nvidia und Cisco Systems. Auch Google und Lenovo werden als TSMC-Kunden, die beanstandete Produkte nutzen, genannt. Vor allem von Apple wird mit iPhones, Airpods, Apple TV und iPads eine ganze Reihe von Produktreihen genannt, die auf Halbleiter zurückgreifen sollen, die angeblich Patentrechte von Globalfoundries verletzen. Eine TSMC-Sprecherin äußerte sich zunächst nicht zu der Klage, da ihr darüber keine Informationen vorlagen. Allerdings habe TSMC stets ihre eigenen Technologien entwickelt und das geistige Eigentum von Wettbewerbern stets respektiert. “Jemand musste etwas tun. Die Welt braucht Wettbewerb in der Halbleiterindustrie”, sagte Sam Azar, Senior Vice President Corporate Development von Globalfoundries, laut Bloomberg. Man habe sich an Gerichte in Europa und den USA gewandt, die sich um “den Schutz des produzierenden Gewerbes kümmern”. TSMC wies sämtliche Vorwürfe am Dienstag als haltlos zurück. Schnelle Verfahren erhofftDie im kalifornischen Technologiemekka Silicon Valley angesiedelte Globalfoundries, die vor gut zehn Jahren vom US-Chipproduzenten AMD abgespalten worden war, besitzt Chipproduktionsstätten in Dresden sowie im Norden des US-Bundesstaats New York. Seit einigen Jahren gehört Globalfoundries Mubadala, der Investmentgesellschaft von Abu Dhabi. Deutsche Gerichte hätten in früheren Rechtsstreits – etwa zwischen Samsung und Apple – schon gezeigt, dass sie schnelle und auch konsequente Entscheidungen fällen können. Die ITC kommt meist binnen 18 Monaten zum Abschluss einer Untersuchung, was im Rahmen von Patentrechtsdisputen ebenfalls als schnell gilt. Während die ITC-Beschwerde und die Klage in Deutschland primär auf einen Importstopp zielen, dürften die zivilrechtlichen Klagen vor den US-Gerichten in den Bundesstaaten Texas und Delaware primär auf möglichst hohe Schadenersatzzahlungen abzielen.Globalfoundries zufolge wäre ein Einfuhrstopp für Verbraucher verkraftbar, weil Samsung, LG, Sony und andere Firmen als Lizenznehmer nicht von dem Verbot betroffen wären. Damit sei eine angemessene Versorgung mit Smartphones und anderen Elektronikprodukten sichergestellt. Apple-Rivale Samsung und Globalfoundries haben lange in der Entwicklung von Produktionstechnik für Halbleiter kooperiert.