Treffen im Finanzministerium

Neue Hilfen für die Stahlindustrie nehmen Gestalt an

Sowohl in Brüssel als auch in Berlin werden aktuell Entlastungen für die Stahlindustrie sondiert. Im Fokus stehen dabei die hohen Energiepreise sowie EU-Importquoten.

Neue Hilfen für die Stahlindustrie nehmen Gestalt an

Neue Stahl-Hilfen nehmen Gestalt an

ahe Berlin

Die Bundesregierung will die Stahlindustrie im Energiebereich weiter entlasten. Dies bekräftigten am Mittwoch Finanzminister Lars Klingbeil, Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und Arbeitsministerin Bärbel Bas bei einem Treffen mit Betriebsräten der Branche und Gewerkschaften in Berlin. Sie verwiesen dabei insbesondere auf die geplante Einführung eines Industriestrompreises. Reiche sagte, die Gespräche mit der EU-Kommission über die konkrete Umsetzung sollten bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Sie verwies zugleich auf die Bedeutung der Strompreiskompensationen für die Stahlunternehmen. Diese müssten über das Jahr 2030 hinaus weiter fortgeführt werden, damit die Branche wettbewerbsfähig bleibe. Das Treffen im Finanzministerium sollte der Vorbereitung für den großen Stahlgipfel dienen, der in Kürze stattfinden soll.

Neues Schutzpaket in Brüssel

In Brüssel wird voraussichtlich schon in der nächsten Woche ein neues Schutzpaket für die Stahlindustrie vorgestellt. Nach Informationen von Reuters will die EU-Kommission die Importquoten für Stahl um fast die Hälfte senken und die Zölle auf darüber hinausgehende Mengen auf bis zu 50% anheben.

Dies entspreche den von den USA und Kanada verhängten Zöllen, hieß es. Finanzminister Klingbeil betonte in Berlin, man müsse darüber nachdenken, wie man mit „einem gesunden Patriotismus“ die heimische Stahlbranche schützen könne. Es sei wichtig, hier nicht in Abhängigkeit von China und anderen Ländern zu geraten. Wirtschaftsministerin Reiche verwies ebenfalls auf die Bedeutung der Stahlindustrie für die heimische Industrie. In Deutschland gehe es um die Zukunft von 20 Stahlstandorten in elf Bundesländern.