TikTok-Einigung auch nach Telefonat von Xi und Trump offen
TikTok-Einigung auch nach Telefonat von Xi und Trump offen
US-Präsident Donald Trump und der chinesische Staatschef Xi Jinping haben am Freitag in einem Telefonat über die Zukunft der Video-App TikTok und eine Entspannung im Handelsstreit beraten. Dies berichteten chinesische Staatsmedien und ein US-Regierungsvertreter. Die Agentur Xinhua schrieb, das Telefonat sei positiv und konstruktiv verlaufen. Die USA sollten aber aufhören, einseitige Zölle zu erheben.
Das Gespräch sei das erste öffentlich bekannte der beiden seit drei Monaten. Es fand vor dem Hintergrund von Bemühungen statt, die angespannten Beziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt zu stabilisieren.
Offen blieb, ob bei dem Gespräch eine Einigung über die Zukunft der Kurzvideo-App TikTok erzielt wurde. Trump hatte vor einigen Tagen eine solche Einigung angekündigt.
„In Bezug auf TikTok sagte Xi, Chinas Position sei klar: Die chinesische Regierung respektiere den Willen der Unternehmen“, schrieb Xinhua. Xi begrüße es zudem, dass die Unternehmen auf der Grundlage der Marktregeln verhandeln, um eine Lösung zu finden, die mit den chinesischen Gesetzen und Vorschriften übereinstimme und ein Gleichgewicht der Interessen gewährleiste.
US-Präsident Donald Trump hat sich nach einem Telefonat mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping positiv geäußert, Fragen über die Zukunft der TikTok-App blieben jedoch offen. „Wir haben Fortschritte bei vielen sehr wichtigen Themen gemacht, darunter Handel, Fentanyl, die Notwendigkeit, den Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu beenden, und die Genehmigung des TikTok-Deals“, schrieb Trump am Freitag auf Online-Plattformen. Unklar blieb jedoch zunächst, ob bei dem Gespräch eine verbindliche Einigung über die Zukunft der populären App erzielt wurde. Trump hatte noch am Dienstag gesagt, es gebe eine Einigung mit China dazu. Am Donnerstag hatte er dann nur noch erklärt, es sehe so aus, als ob China dem Vorhaben zugestimmt habe.
Trump schrieb weiter, die beiden Staatsoberhäupter würden sich auf dem APEC-Gipfel in Südkorea treffen, der im Oktober beginnt. Er werde zudem Anfang 2026 nach China reisen und Xi werde zu einem späteren Zeitpunkt in die USA kommen. „Der Anruf war sehr gut, wir werden wieder miteinander telefonieren, schätzen die TikTok-Zustimmung und freuen uns beide auf ein Treffen bei der APEC!“
Zukunft von TikTok in USA
Hintergrund ist eine mögliche Einigung zur Zukunft von TikTok in den USA. Der US-Kongress hatte ein Gesetz verabschiedet, das einen Verkauf der US-Vermögenswerte durch den chinesischen Mutterkonzern ByteDance bis Januar 2025 vorschreibt, andernfalls droht eine Sperrung der Plattform in den USA. Trump hat das Gesetz jedoch bislang nicht umgesetzt, auch weil er eine Verärgerung der großen Nutzerbasis der App befürchtet. „Ich mag TikTok, es hat mir geholfen, gewählt zu werden“, sagte Trump am Donnerstag. Die Zustimmung Pekings zu einer bereits ausgehandelten Rahmenvereinbarung gilt als eine der letzten Hürden. Demnach sollen die US-Vermögenswerte von TikTok an US-Eigentümer übertragen werden, die App aber weiterhin den Algorithmus von ByteDance nutzen.
Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind seit langem angespannt. Trump hatte nach seinem Amtsantritt im Januar die Zölle auf chinesische Waren stark erhöht, worauf Peking mit Gegenzöllen reagierte. Seit Mai gab es jedoch eine Reihe begrenzter Vereinbarungen, die den Zollkonflikt entspannten. Weitere Streitpunkte sind der Wettbewerb bei Halbleitern, der Export von Chemikalien für die Droge Fentanyl aus China sowie US-Forderungen nach mehr Käufen von Sojabohnen und Boeing-Flugzeugen. Berichten zufolge wird zudem über ein persönliches Treffen von Trump und Xi während des APEC-Gipfels in Südkorea Ende Oktober beraten.