USA prüfen Deal von Autobauern mit Kalifornien

Börsen-Zeitung, 7.9.2019 dpa-afx New York/Washington - Das US-Justizministerium nimmt einem Zeitungsbericht zufolge die Autobauer BMW, Volkswagen, Honda und Ford wegen eines Abgas-Deals mit dem Bundesstaat Kalifornien ins Visier. Bei der Prüfung...

USA prüfen Deal von Autobauern mit Kalifornien

dpa-afx New York/Washington – Das US-Justizministerium nimmt einem Zeitungsbericht zufolge die Autobauer BMW, Volkswagen, Honda und Ford wegen eines Abgas-Deals mit dem Bundesstaat Kalifornien ins Visier. Bei der Prüfung gehe es darum, ob die Hersteller bei der Vereinbarung gegen kartellrechtliche Bundesgesetze verstoßen haben, schrieb das “Wall Street Journal” unter Berufung auf eingeweihte Kreise. Honda erklärte der Zeitung, in der Angelegenheit mit den Justizbehörden kooperieren zu wollen.Die vier Autobauer hatten im Juli ein Abkommen mit der kalifornischen Umweltbehörde CARB zur Regelung von Abgasstandards bekannt gegeben, das eine bedeutsame Reduzierung von Treibhausgasemissionen sicherstellen soll. Der Deal missfällt der Regierung von US-Präsident Donald Trump; sie will eine geplante Verschärfung der Sprit- und Abgasvorschriften für Autos auf Bundesebene zurückdrehen. Kalifornien, der US-Bundesstaat mit dem größten Automarkt, und die Trump-Regierung liegen deshalb schon länger im Clinch.Die Lage ist vertrackt: Kalifornien kann bislang wegen einer Ausnahmeregelung strengere Abgasvorschriften als auf Bundesebene erlassen, denen auch eine Reihe anderer US-Staaten folgt. Die Trump-Regierung würde dem Bundesstaat dieses Privileg gerne wieder aberkennen. Die Autoindustrie gerät dadurch in Konflikte. Sie hat zwar lange für laxere Vorschriften lobbyiert, ist aber an einheitlichen Standards interessiert.