BaFin-Chef stimmt auf langen Reformprozess ein
fir Frankfurt
Die Finanzaufsicht BaFin wird nach Einschätzung ihres neuen Präsidenten Mark Branson noch Jahre benötigen, bis sie ihre Erneuerung abgeschlossen hat. Der nach dem Wirecard-Zusammenbruch ins Rollen gebrachte Prozess, die Behörde digitaler, entscheidungsfreudiger und schlagkräftiger zu machen, stehe noch ganz am Anfang einer mehrere Jahre dauernden Entwicklung. „Es ist ein Modernisierungsprojekt. Die BaFin ist sicherlich deutlich moderner, als sie es vor einem Jahr war, aber sie ist noch nicht modern genug“, sagte Branson am Mittwoch in einem Pressegespräch, das er gemeinsam mit dem Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und BaFin-Verwaltungsratsvorsitzenden, Jörg Kukies, bestritt.
Beide bemühten das Sprachbild eines Langstreckenlaufs, der zurückzulegen sei, und zeigten sich zufrieden mit den in Gang gesetzten Veränderungen. Die rund 3000 Mitarbeiter der BaFin und er seien sehr motiviert, die Strecke in den kommenden Jahren zurückzulegen, sagte Branson, mahnte aber eine modernere Aufsichtskultur an. Nötig sei, vernetzt zu denken und vorausschauend zu agieren, um künftige Probleme zu erkennen und zu verhindern. „Wir müssen schnell, flexibel und aufgeschlossen sein. Wir müssen auch extrem klar sein in unserer Kommunikation. Und wir müssen mutig sein und ab und zu Risiken eingehen.“
Von den 150 neu geschaffenen Stellen seien vier Fünftel besetzt worden oder Bewerber befänden sich aktuell im Auswahlprozess, berichtete das Finanzministerium. Von insgesamt 40 Maßnahmen seien bisher rund zwei Drittel implementiert worden. Dazu zählen Fokusaufsicht und Bilanz-Taskforce. Erstere gehe derzeit 17 Banken, Versicherungen, Fondsgesellschaften und Zahlungsdienstleistern mit hochkomplexem Geschäftsmodell auf den Grund, Letztere warte mit Prüfern und Forensikern auf, die in dringlichen Fällen umgehend einsatzfähig seien. Die Bilanzkontrolle geht allein in der BaFin auf, Mitarbeiter der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung wechseln in die Finanzaufsicht. Alles in allem sollen sich etwa 60 Mitarbeiter dieser Aufgabe widmen.
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