DEUTSCHE BANK LEGT NEUNMONATSBERICHT VOR

Die Deutsche Bank steht allein auf weiter Flur

Einsatz von Sonderbeauftragtem ist eine Zäsur

Die Deutsche Bank steht allein auf weiter Flur

Von Bernd Neubacher, FrankfurtDie Berufung der Prüfungsgesellschaft KPMG als Sonderbeauftragte für die Deutsche Bank wegen Defiziten in der Geldwäscheprävention des Instituts vor wenigen Wochen stellt eine Zäsur dar. Diesen Schluss legt eine Anfrage der Börsen-Zeitung bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nahe. Nicht nur hat die BaFin, wie sie bereits Ende September mitteilte, erstmals überhaupt einen Sonderbeauftragten für Geldwäsche eingesetzt. Die Deutsche Bank ist auch überhaupt das erste große Institut, dem die Aufseher derart auf die Finger geben. Den Angaben der BaFin zufolge hat es seit 2006 allenfalls eine Hand voll weiterer Fälle von Banken gegeben, denen sie Sonderbeauftragten ins Haus schickte.Dabei handelte es sich gleichwohl um Nischeninstitute, wie zu erfahren ist. Die Aufsicht ahndete jeweils generelle Defizite in der Geschäftsorganisation. In einem Fall musste der Sonderbeauftragte einen unzulässigen und daher abberufenen Geschäftsleiter ersetzen, um das Vier-Augen-Prinzip im Vorstand zu wahren. Publik gemacht wurde dies damals nicht.Die öffentliche Ankündigung der Sanktion bei der größten deutschen Bank kommt damit einem Einschnitt gleich, der zum einen erkennen lässt, wie sehr die Aufseher im Zuge der jüngsten Geldwäscheskandale in der Branche unter Druck stehen, ebenso aber, wie sehr die BaFin mit dem Tempo der Verbesserungen bei der Deutschen Bank gehadert haben muss. Wenige Tage, bevor Anfang Oktober im Institut ein neuer Geldwäschebeauftragter, Stephan Wilken zu, antrat, hatte die BaFin darüber informiert, dass KPMG, pikanterweise zugleich Prüfer der Bank, für zunächst 36 Monate im Institut nach dem Rechten sehen und über Fortschritte berichten soll. Dem Vernehmen nach hat die Aufsicht damit Defizite im Investment Banking des Hauses sanktioniert.Zu den Maßnahmen Banken gegenüber hat sich in den vergangenen zwölf Jahren mancher Sonderbeauftragte für die Assekuranz gesellt. So bestellte die BaFin 2006 einen solchen Aufpasser für die später überschuldet insolvent gehende Hamburger Ancora Versicherungs-Aktiengesellschaft, nachdem örtliche Prüfungen dort Fehlbuchungen und Manipulationen im Rechnungswesen zutage gefördert hatten. Weitere Fälle betrafen Versicherer mit Sitz im Ausland, die in Deutschland aktiv oder zum Dienstleistungsverkehr angemeldet waren und auf Betreiben ihres Aufsehers im Heimatmarkt gemaßregelt wurden. 2010 wurde auf diese Weise die niederländische International Insurance Corporation sanktioniert, die unter den Namen Ineas und Lady Car Online in Deutschland rund 50 000 Kfz-Haftpflicht- und Kaskoversicherungsverträge abgeschlossen hatte. 2010 schickte dann die liechtensteinische Versichereraufsicht der Quantum AG, die in Deutschland rund 5 000 Versicherungsverträge gezeichnet hatte, einen Sonderbeauftragten ins Haus. Ein vorübergehendes Verbot des Neugeschäfts in Deutschland hob Liechtensteins Aufsicht später auf.