ISB soll Wohnungsbau in Rheinland-Pfalz anschieben

Ampelkoalition in Mainz weitet Rolle der Förderbank aus - Kommunalfinanzierung ist "große Unbekannte"

ISB soll Wohnungsbau in Rheinland-Pfalz anschieben

jsc Mainz – Die Förderbank von Rheinland-Pfalz setzt im Neugeschäft auf zusätzliche Hilfen für den Wohnungsbau. Das vor wenigen Tagen vorgestellte Programm der Landesregierung, das unter anderem eine Ausweitung von Tilgungszuschüssen und Darlehenshöhen vorsieht, werde im laufenden Jahr auch das Neugeschäft der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) beleben, sagte Vorstandssprecher Ulrich Dexheimer am Freitag in Mainz. “Wir werden in der Wohnraumförderung noch mal sichtbar zulegen.” Insgesamt sieht die von SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer geführte Ampelkoalition im Haushaltsentwurf für 2017 und 2018 “unter Einbeziehung des Kreditvolumens der ISB” jeweils 300 Mill. Euro für die Wohnraumförderung vor.Bislang hat das Segment im Neugeschäft der Bank mit 130 Mill. Euro im vergangenen Jahr nur ein geringes Gewicht, auch wenn sich das Zusagevolumen der Wohnraumförderung damit seit 2014 knapp verdoppelt hat. Das Neugeschäft für bezahlbaren Mietwohnraum legte 2016 um 116 % auf 45 Mill. Euro zu. In der größten Fördersäule, der Kommunalfinanzierung, verzeichnete die ISB jedoch bei den Neuzusagen einen Rückgang von 1,9 Mrd. auf 1,6 Mrd. Euro. Hatte sie bisher auch in anderen Bundesländern wie dem Saarland, Hessen und Baden-Württemberg Kredite vergeben, konzentriert sie sich künftig auf Rheinland-Pfalz. Kommunen, kommunale Eigenbetriebe und Zweckverbände finanzierten sich auch über andere Institute, etwa Sparkassen, sagte Dexheimer. Die Höhe des Neugeschäfts in der kommunalen Finanzierung sei eine “große Unbekannte”.Im Kreditgeschäft mit Unternehmen verzeichnet die Bank nahezu eine Verdopplung auf 170 Mill. Euro. Doch im Niedrigzinsumfeld, das sich laut Dexheimer “nicht ändert und auch nicht ändern wird”, sei eine günstige Finanzierung auch jenseits der Förderbank möglich.Im Geschäft mit Unternehmen seien daher neben der Höhe der Zinsen auch die langfristige Zinsbindung und weitere Konditionen entscheidend, sagte Vorstandsmitglied Ulrich Link. Die rund 300 Mitarbeiter zählende Bank refinanziere sich für ausgewählte Vorhaben auch über Förderinstitute wie die bundesweit agierende KfW, die Landwirtschaftliche Rentenbank sowie die Europäische Investitionsbank (EIB). Mit einer Beteiligung an 99 Unternehmen in Höhe von insgesamt 9,5 Mill. Euro unterstützte die Bank 2016 insbesondere junge IT-Firmen und andere technische Start-ups. War die Gründungsförderung einst für viele Kleinunternehmer ein Ausweg aus der Arbeitslosigkeit, wagten sich zunehmend junge Hochschulabsolventen mit einer Gründung vor. Der Jahresüberschuss der nicht gewinnorientierten Bank lag mit knapp 3 Mill. Euro erneut knapp über der Nullmarke.