Mehr Geld, weniger Länder

KfW Entwicklungsbank erhöht in der Coronakrise Hilfen und knüpft sie an Ziele

Mehr Geld, weniger Länder

jsc Frankfurt – Die KfW wird 2020 in der Entwicklungszusammenarbeit wegen der Coronakrise voraussichtlich mehr Hilfen als ohnehin geplant zusagen. Zwar führe der Rückzug von Mitarbeitern aus Entwicklungs- und Schwellenländern in der Pandemie voraussichtlich dazu, dass die Förderbank vorerst ungefähr 10 bis 15 % der Projekte nicht mehr wie geplant auszahlen könne, sagte KfW-Vorstand Joachim Nagel am Montag in einer Telefonkonferenz mit Journalisten. Dies werde jedoch überkompensiert durch die Corona-Sondermaßnahmen. Die Bundesregierung plane in der Entwicklungszusammenarbeit ein Budget von mehr als 4 Mrd. Euro für Hilfen in der Coronakrise ein, wobei 1 Mrd. Euro durch eine Umschichtung von Mitteln erfolge.Die KfW ist neben der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) eine wesentliche Institution der deutschen Entwicklungspolitik. Im vergangenen Jahr sagte die Kreditanstalt 8,8 Mrd. Euro zu – davon 3,3 Mrd. in Form direkter Zuschüsse, während der Rest überwiegend auf Kredite entfiel. 3,8 Mrd. Euro stammen aus dem Haushalt des Bundes, 0,6 Mrd. Euro kommen von anderen Geldgebern wie der Europäischen Union, 4,5 Mrd. Euro trägt die KfW aus Eigenmitteln bei. Im laufenden Jahr dürfte das Budget deutlich wachsen, da der Bund und die Europäische Union (EU) die Entwicklungshilfe mit der Klima- und Flüchtlingspolitik verknüpfen. Außerdem sieht der “Compact for Africa” der Staaten der G20 ein verstärktes Engagement auf dem Kontinent vor. Der KfW-Geschäftsbericht skizziert daher für 2020 ein Neuzusagevolumen von 9,8 Mrd. Euro. Die Effekte der Coronakrise sind dabei noch nicht einkalkuliert. Rückzug aus 12 bis 15 Staaten Zugleich schrumpft die Zahl der Länder, die Deutschland als Geldgeber unterstützt, von 85 auf 60, wie das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) im Reformplan “BMZ 2030” aufschlüsselt. Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) will die Hilfen stärker an Bedingungen knüpfen und die Wirkung genauer überwachen. Dieses Vorhaben ist Nagel zufolge mit der KfW abgestimmt. Mit sechs afrikanischen Ländern hat Berlin bereits “Reformpartnerschaften” vereinbart, die höhere Hilfen an konkrete Fortschritte knüpfen: Tunesien, der Elfenbeinküste, Ghana, dem Senegal, Äthiopien und Marokko. Laut Geschäftsbericht prägte dies auch das Neugeschäft der Entwicklungsbank. Die in knapp 70 Ländern präsente Förderbank werde sich aus 12 bis 15 Staaten zurückziehen.Diese Neuausrichtung wird Nagel nur noch teilweise begleiten: Nachdem er 2016 von der Bundesbank zur Kreditanstalt kam, wechselt er wie berichtet Anfang November zur Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ). Ein Nachfolger sei noch nicht gefunden, sagte er am Montag.Neben der Entwicklungsbank ist auch die Kölner KfW-Tochter DEG in diversen Ländern aktiv und finanziert Unternehmen. 2019 sagte sie 1,8 Mrd. Euro zu, für den laufenden Turnus sind nach ursprünglichen Plänen sogar 2 Mrd. Euro vorgesehen. Die Coronakrise treffe die Entwicklungs- und Schwellenländer vergleichsweise spät, Prognosen seien somit schwierig, sagte DEG-Chefin Christiane Laibach. Das Institut hat 2019 einen Verlust von 55 Mill. Euro geschrieben, nachdem die Bank bei größeren Projekten in Indien Probleme erkannt und die Risikovorsorge insgesamt um 74 % auf 193 Mill. Euro aufgestockt hat (BZ vom 26. März).