FOKUSKapitalanforderungen

EU und Großbritannien warten auf Basel-Umsetzung in den USA

Das US-amerikanische Umsetzungspaket zu Basel III wird derzeit noch verhandelt, wobei ein endgültiger Vorschlag im ersten Halbjahr 2026 erwartet wird.

EU und Großbritannien warten auf Basel-Umsetzung in den USA

FOKUS: Kapitalanforderungen

EU und Großbritannien warten auf die USA

Das US-amerikanische Umsetzungspaket zu Basel III wird derzeit noch verhandelt, wobei ein endgültiger Vorschlag im ersten Halbjahr 2026 erwartet wird.

Von Michael Marray, Frankfurt

Im Gegensatz zur EU und Großbritannien, die beide den Gesetzgebungsprozess für die meisten Basel-III-Vorschriften abgeschlossen haben, arbeiten die Vereinigten Staaten noch immer am gesamten Paket – einschließlich der Kapitalanforderungen für Bankkredite, die anderswo längst beschlossen wurden.

Ein Vorschlag der US-Aufsichtsbehörden vom Juli 2023, der üblicherweise als „Basel III Endgame“ bezeichnet wird, wurde allgemein als strenger als die EU-Vorschriften angesehen. Dieser Entwurf stieß jedoch auf starken Widerstand seitens der Finanzindustrie. Im September 2024 gaben die Regulierungsbehörden bekannt, dass sie an einem überarbeiteten Paket arbeiten, das als „Re-Proposal“ bekannt geworden ist. In der Zwischenzeit jedoch wurde Donald Trump zum Präsidenten gewählt, und seine Regierung hat sich vorgenommen, die regulatorischen und bürokratischen Belastungen für Banken zu reduzieren.

Wenig Klarheit über Re-Proposal

Die stellvertretende Vorsitzende für Aufsichtsfragen in der US-Notenbank Fed, Michelle Bowman, hat bisher noch nicht viele Details zu den geplanten Änderungen des Re-Proposal preisgegeben. Der Vorsitzende des Bankenausschusses des Senats, Tim Scott (Republikaner, South Carolina), und andere Senatoren schrieben kürzlich einen Brief an Bowman und den Vorsitzenden der Federal Reserve, Jerome Powell, in dem sie davor warnten, dass Elemente des Basel-III-Endgame-Vorschlags unnötige Kosten verursachen, den Zugang zu Krediten einschränken und die Wettbewerbsfähigkeit der USA schwächen würden.

Sie betonten, dass die Kapitalpolitik ein Gleichgewicht zwischen Sicherheit und Effizienz herstellen sollte, um die Marktfunktion und die wirtschaftliche Dynamik zu erhalten. Sie verwiesen auf den Finanzstabilitätsbericht der Federal Reserve vom April 2025, in dem festgestellt wurde, dass die US-Banken „insgesamt solide und widerstandsfähig sind und die meisten Banken weiterhin Kapitalniveaus ausweisen, die deutlich über den regulatorischen Anforderungen liegen“.

Die acht Senatoren, die den Brief unterzeichnet haben, sind der Ansicht, dass eine weitere allgemeine Erhöhung des Kapitals die Stabilität nicht wesentlich verbessern, sondern den Kreditfluss beeinträchtigen würde.

Wahrscheinlich ist eine „Abweichung nach unten“

Wie eine Analyse einer Dienststelle des Europäischen Parlaments feststellt, „konzentrieren sich die laufenden Beratungen wahrscheinlich auf die Möglichkeit von Abweichungen von Basel nach unten”. Die Berater des EU-Parlaments werfen auch die Frage auf, ob in den USA „Zweifel an den Vorzügen von Basel III im weiteren Sinne“ bestehen. Dies dürfte sich in der ersten Hälfte des Jahres 2026 klären, wenn der neue Vorschlag der USA Gestalt annimmt.