FINANZMARKTKALENDER - NÄCHSTE WOCHE

Europäische Coronakrisentreffen

Erneute Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs - Debatte auch über EU-Erweiterungsprozess

Europäische Coronakrisentreffen

ahe Brüssel – Auch in der kommenden Woche überlagern die Coronakrisentreffen die europäische Politik. Neben den täglichen Videokonferenzen der Gesundheits- und Innenminister beraten auch die Finanzminister in der ersten Wochenhälfte und am Freitag die Industrieminister über das weitere Vorgehen. Der Donnerstag ist dann für die Staats- und Regierungschefs reserviert. EU-Ratspräsident Charles Michel hat innerhalb von gut zwei Wochen zum dritten Mal eine Videokonferenz angesetzt. Das EU-Parlament setzte für den gleichen Tag eine außerordentliche Plenartagung an, die der Umsetzung von Sondermaßnahmen im Zusammenhang mit der Coronakrise dienen soll.Der eigentlich für Donnerstag und Freitag angesetzte EU-Frühjahrsgipfel wurde offiziell verschoben. Ob er vor dem für Juni geplanten Europäischen Rat noch einmal nachgeholt wird, steht aktuell noch in den Sternen. Nachdem in den vergangenen Tagen bereits von nahezu allen EU-Staaten drastische Maßnahmen gegen eine weitere Ausbreitung des Virus umgesetzt, Grenzen geschlossen und Ausgangssperren verhängt wurden, wollen die Staats- und Regierungschefs nun ein erstes Zwischenfazit ziehen und zusammen mit den europäischen Institutionen versuchen, das weitere Vorgehen stärker zu koordinieren. Welche Beschlüsse genau zur Abstimmung auf der Agenda stehen, ist noch kaum absehbar.Die vielen anderen Themen, die üblicherweise den EU-Gipfel geprägt hätten, wurden mittlerweile alle weitgehend von der Tagesordnung genommen. Lediglich ein Thema könnte noch die Aufmerksamkeit der Regierungschefs auf sich lenken: die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien. Diesem Verhandlungsstart hatte der Europäische Rat eigentlich schon im vergangenen Herbst grünes Licht geben wollen. Doch Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hatte sein Veto eingelegt. Unterstützung erhielt er dabei aus Dänemark und den Niederlanden.In der Zwischenzeit hat sich einiges bewegt: Die EU-Kommission hatte im Februar ein überarbeitetes Erweiterungsverfahren vorgestellt, das sich stärker auf Anreize und Sanktionen gegenüber den Kandidatenländern konzentriert. Anfang März hatte die Brüsseler Behörde dann einen positiven Zwischenbericht zu beiden Ländern vorgelegt: Nordmazedonien und Albanien hätten auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft wohl deutliche Fortschritte gemacht und bei der Umsetzung von Reformen “ihre Arbeit verstärkt und weitere greifbare und nachhaltige Ergebnisse” geliefert.Ob dies reicht, um zu einem einstimmigen positiven Votum der Staats- und Regierungschefs zu kommen, ist allerdings immer noch nicht ganz klar. Auch heute sitzen die Botschafter der EU-Staaten in Brüssel noch einmal zusammen, um das Thema zu besprechen. Reinhard Bütikofer, Grünen-Koordinator im Auswärtigen Ausschuss des EU-Parlaments, erklärte, das Eröffnen von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien sei zentral, um die Glaubwürdigkeit der EU auf dem Westbalkan wieder aufzubauen.